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"Der 2. April ist ohne Umsicht gewählt"
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Schopfheim. Bürger der Stadt Schopfheim und die Bürgerinitiative "Attraktive verkehrsfreie Innenstadt" sind dafür, den Termin des Infoabends zu verlegen, bei dem es um die Wiederbelebung des Agenda-Prozesses geht. Der Grund: Die meisten Interessierten hielten den 2. April am Beginn der Osterferien für einen Termin, der entweder ohne Umsicht oder mit Absicht gewählt worden sei. Um einen gelungenen Einstieg zu garantieren, seien aber auch die Zeit- und Ortswahl optimal zu entscheiden. Der Rathaussaal ohne Zugang für behinderte Menschen sei eine ungeeignete und für die Bürgerschaft keine "neutrale" Lokalität. Eine Verschiebung und Verlegung sind deswegen eigentlich notwendig. Dem Projekt selbst, in Schopfheim einen Prozess nachhaltigen Planens und Entwickelns in sozialer, ökonomischer und ökologischer Zielsetzung vorzunehmen, werde indes einhellig zugestimmt. Allerdings blieben auch Ungereimtheiten, heißt es in dem Schreiben der Bürgerinitiative an Bürgermeister Nitz. Zudem leuchte vielen Engagierten das vorgeschlagene Modell ein, dass ein Begleitgremium aus fünf bis acht sachkundigen, engagierten Personen als "Kopf" den Prozess mit der zugesagten Unterstützung der Verwaltung initiiert und begleitet. So könnten weder die Verwaltung noch eine Interessengruppe das Projekt beherrschen, und das grundlegende Anliegen eines demokratischen Prozesses im Sinne sozialer Nachhaltigkeit würde durch die Delegation an ein fachkundiges "neutrales" Gremium konkret umgesetzt. Dazu dienen laut BI die weiteren Punkte des vorgelegten und veröffentlichten Stufenplans: umfassende Information und Einladung der Bürger zur Mitarbeit (zum Beispiel Flyer, Marktstand), eine Bürgerversammlung unter Leitung von Frau Obermann; Auswertung durch das Begleitgremium, Vorstellung der Auswertung und Auswahl der Arbeitsgruppen Einsetzung der Arbeitsgruppen, die regelmäßig berichten, um Gemeinderat, Verwaltung und die Bürgerschaft auf dem Laufenden zu halten. Die Damen und Herren des Gemeinderates sollten am 2. April in der Bürgerversammlung anwesend sein und mitdiskutieren, da der Gemeinderat die letzten Endes entscheidende und Verantwortung tragende Instanz sei. Allerdings sei zu befürchten, dass "die immer gleichen Verdächtigen", wie Jörg Klein in einer Sitzung formuliert habe, wohl eher nicht am Start sein werden.

 
Nachricht vom 19.03.2012
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