Berlin (dpa) - Angesichts der Kritik an Regierungsplänen für eine Begrenzung des starken Anstiegs von Hüft- und Knie-Operationen hat CDU-Fraktionschef Volker Kauder klargestellt, dass es keine Einschränkung notwendiger Maßnahmen geben soll.

«Es kann sich jeder darauf verlassen, dass er auch in Zukunft die notwendigen Leistungen im Krankenhaus bekommt - unabhängig vom Alter und Einkommen. Dazu gehören natürlich auch Hüft- und Knieoperationen», sagte Kauder der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). Nach seiner Darstellung will die Koalition verhindern, dass unnötige Operationen vorgenommen werden, die nur dazu dienen, die Einnahmen der Krankenhäuser zu steigern.

Die Fraktionen von Union und FDP hatten sich mit Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Mittwoch auf dauerhafte Abschläge für sogenannte Mehrleistungen der Kliniken geeinigt. Bereits bisher bekommen die Krankenhäuser dafür weniger Geld - im vergangenen Jahr sparten die Krankenkassen dadurch rund 350 Millionen Euro ein. Künftig sollen solche Abschläge verlängert werden und zwei Jahre lang gelten. Von SPD bis Senioren-Union wurde aber die Sorge laut, Ältere könnten seltener künstliche Hüften und Knie bezahlt bekommen.

Grünen-Chefin Claudia Roth sieht durchaus Handlungsbedarf, wie sie den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Freitag) sagte. «Wo in Deutschland unnötige Operationen stattfinden, muss dies zum Schutz der Patientinnen und Patienten sicher auf den Prüfstand.»

Eckpunkte der Koalition

Krankenhausreport 2010 zu Prothesen

Grafik Entwicklung Behandlungsfälle

Krankenhausstatistik

Finanzentwicklung GKV 2011

RWI-Studie über Situation der Kliniken

Positionspapier Unionsfraktion