Erfolgreiches Jahr mit Wermutstropfen

Von Claudia Bötsch

Auf den „größten investiven Haushalt mit der höchsten Zuführungsrate“ blickten Bürgermeister Christoph Hoffmann und Rechnungsamtsleiter Frank Spiegelhalter bei der Vorstellung der Jahresrechnung 2016 zurück. Die negative Seite der Medaille ist: Gleichzeitig kletterte der Schuldenstand deutlich in die Höhe, von rund 2,3 Millionen Euro auf gut 3,6 Millionen Euro.

Bad Bellingen. Der Haushalt 2016 hatte ein Gesamtvolumen von rund 17,7 Millionen Euro. Davon entfielen rund zwölf Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und knapp 5,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt.

Steuern sprudeln dank guter Konjunktur

Dank der anhaltend guten konjunkturellen Lage konnte sich der Kurort über sprudelnde Steuerquellen und Mehreinnahmen freuen, erläuterte Spiegelhalter. Die Summe aus Steuern und Zuweisungen betrug insgesamt rund sieben Millionen Euro. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren waren es noch lediglich 3,8 Millionen Euro.

Gewerbesteuer verdreifacht sich nahezu

Deutliche Mehreinnahmen konnte der Kurort vor allem bei der Gewerbesteuer verbuchen. Hier lag die Kommune mit 1,36 Millionen Euro am Ende eine halbe Million über dem Planansatz. Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist ohnehin bemerkenswert. Im Jahr 2010 lag sie noch bei gut 500 000 Euro – sie hat sich in den vergangenen Jahren nahezu verdreifacht. Die positive Tendenz wird auch bei der Einkommensteuer sehr deutlich: Sie lag im vergangenen Jahr bei zwei Millionen Euro, 2010 waren es noch lediglich rund 1,2 Millionen Euro.

Gemeinde verbucht Rekord-Jahresergebnis

Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt – aus ihm werden in erster Linie die Investitionen einer Gemeinde getätigt – betrug knapp zwei Millionen Euro. Damit wurden im Verwaltungshaushalt rund 1,1 Millionen Euro mehr eingenommen als ursprünglich veranschlagt. Der Rekordwert machte es nicht zuletzt möglich, „dass die Gemeinde so viele Baustellen wie noch nie“ abwickeln konnte, hieß es in der Sitzung. Rathauschef Hoffmann freute sich über ein „sehr erfolgreiches Jahr“ und ein „sehr gutes Ergebnis“.

Zu den zentralen Investitionen gehörten unter anderem der Bau des Flüchtlingsheims in Rheinweiler, die Friedhofserweiterung in Bad Bellingen, die Sanierung des Wasserversorgungsnetzes im Huxmattenweg in Rheinweiler und die Erschließung der Quelle V. Für die neue Thermalquelle leistete die Gemeinde einen Zuschuss an die Bade- und Kurverwaltung in Höhe von 1,5 Millionen Euro.

So viel investiert wie im Jahr 2016 wurde in der Gemeinde noch nie. Das ließ aber auch die Schulden wieder deutlich steigen, die der Kurort in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgebaut hatte: von rund 4,2 Millionen im Jahr 2004 auf 1,8 Millionen im Jahr 2011.

Pro-Kopf-Verschuldung steigt deutlich an

Zur Finanzierung des Flüchtlingswohnheims und eines Blockheizkraftwerks in der Kläranlage wurden zinsgünstige KfW-Darlehen in Höhe von knapp 1,7 Millionen aufgenommen. Die Neuverschuldung führte zu einer deutlich höheren Gesamtverschuldung (Ende 2016: gut 3,6 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung der rund 4200 Einwohner zählende Gemeinde stieg damit von 552 Euro im Vorjahr auf 858 Euro.

Dazu kommt noch die Verschuldung der BuK, die 100-prozentige Tochter der Gemeinde ist. Sie betrug Ende 2016 rund 2,5 Millionen Euro (2,7 Millionen im Vorjahr). Je Einwohner sind dies 603 Euro (Vorjahr: 665 Euro).

Somit betrug die Gesamtverschuldung in Bad Bellingen je Einwohner 1462 Euro (1218 im Vorjahr).

Allerdings ist der Sparstrumpf der Gemeinde noch ordentlich gefüllt: Nach einer Entnahme von knapp 200 000 Euro betrugen die Rücklagen Ende 2016 noch gut zweieinhalb Millionen Euro.

Bürgermeister Hoffmann betonte in der Sitzung indes, dass durch die Investitionen „bleibende Werte“ geschaffen wurden und man damit auch einen Gegenwert habe.

Personalausgaben machen ein Viertel aus

Im Verwaltungshaushalt sind die Personalausgaben ein zentraler Posten. Mit knapp drei Millionen Euro machten sie ein Viertel aus. Die steigenden Kosten – 2010 waren es noch knapp zwei Millionen Euro – liegen vor allem im Ausbau der Kinderbetreuung begründet.