Basel Anbindung an A 5 könnte 300 Millionen Franken kosten

Die Oberbadische
Die Planungen für einen Tunnel laufen. Foto: Juri Weiss Foto: Die Oberbadische

Kantonsanteil für geplanten Rheintunnel noch offen / Hans-Peter Wessels verweist auf positive Effekte der Tunnellösung

Basel (sda). Wie viel der Kanton für den geplanten, etwa 1,4 Milliarden Franken teuren Rheintunnel bezahlen muss, ist noch unklar. Wie berichtet, will der Bund nur die Basisvariante für diese geplante Erweiterung der überlasteten Basler Autobahn-Osttangente übernehmen, was aus der am Mittwoch unterzeichneten Absichtserklärung von Kanton und Bund hervorgeht.

Erweiterungen und Ergänzungen der Basisvariante muss der Kanton mittragen, womit auch der zusätzliche Deutschland-Ast in den Blick gerät, der etwa 300 Millionen Franken kosten könnte. Hierbei handelt es sich um Anbindung an die A 5

Der Bund trägt die Kosten für die „kostenoptimierte Basisvariante“ des Tunnels – der ursprünglich geplante simple oberirdische Ausbau hätte ihn etwa 1,1 Milliarden gekostet. „Diesem Ausbau hat die Unterstützung gefehlt“, sagte Rudolf Dieterle, Direktor des Bundesamtes für Straßen (Astra), vor den Medien in Basel. Er hoffe nun auf Unterstützung für die Tunnellösung.

Dieterle, wie auch der baselstädtische Baudirektor Hans-Peter Wessels, verwiesen auf positive Effekte der Tunnellösung bei der Nordtangente: Der Autobahnverkehr fließe und die Quartiere hätten profitiert. Die Osttangente müsse heute neben dem Transitverkehr einen hohen Anteil regionalen Verkehrs bewältigen, betonte Dieterle.

Bei weitergehenden Ausbaumaßnahmen für die Osttangente, wie dem Ast nach Deutschland, will der Bund nur einen Beitrag leisten im Umfang des Nutzens für die Nationalstraße, maximal 60 Prozent. Den Rest müsste der Kanton übernehmen, mit einem referendumsfähigen Parlamentsbeschluss. Wie hoch die Rechnung für Basel-Stadt unter dem Strich ausfallen könnte, wollte Wessels noch nicht beziffern – wegen der großen Unschärfe im aktuellen Planungsstadium.

Die zahlenmäßige Zurückhaltung dürfte indes auch taktische Gründe haben: Um die Nutzen-Zuordnung und damit den Kostenschlüssel wird voraussichtlich noch hart gerungen werden. Von dieser Zuordnung abhängen könnte auch, ob es dabei bleibt, dass Baselland trotz anzunehmendem Nutzen etwa für Birsfelden nicht an der Finanzierung beteiligt ist.

Ebenfalls auf baselstädtische Rechnung gehen Maßnahmen für städtische Bedürfnisse wie eine Einhausung der Autobahn im Breitequartier oder Überdeckungen im Gellert, sofern diese über den für Nationalstraßen vom Gesetz verlangten Lärmschutz hinaus gehen. Auch flankierende Verkehrsreduktions-Maßnahmen auf dem städtischen Straßennetz muss der Kanton selber berappen, wie es weiter hieß.

Als nächster Schritt erarbeitet das Bundesamt für Straßen bis etwa 2018 das generelle Bauprojekt, inklusive Deutschland-Ast. Dieses soll eine Genauigkeit von plusminus zehn Prozent aufweisen und so die Kosten zuverlässiger abschätzen, wie Dieterle sagte. Und es solle auch einen präziseren Kostenschlüssel enthalten.

Nach dessen Genehmigung durch den Bundesrat muss das detaillierte Bauprojekt erarbeitet werden. Eventuell werden dabei Haupttunnel und Ast gestaffelt. Dann folgt die Planauflage – der Instanzenweg führt gegebenenfalls bis vor das Bundesgericht. Auch die Bauzeit ist noch unklar.

Mit dem Rheintunnel soll ein Teil des Autobahnverkehrs beim A2-Zubringer Birsfelden unter den Boden geführt werden und bei der heutigen

Ausfahrt Klybeck an die Nordtangente zur französischen A35 angebunden werden. Der Tunnel würde dabei unter dem Rhein hindurch geführt. Die heutige A2 wird den Plänen zufolge in ihrer jetzigen Form bestehen bleiben.

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