Anstehen war gestern

Von Adrian Steineck

Mit einem Verfahren zur automatischen Passkontrolle sollen die Abläufe am EuroAirport (EAP) beschleunigt werden. Das Parafe genannte System, das ab heute auf dem Zürcher Flughafen erprobt wird, ist in der Lage, Gesichter mit Passbildern abzugleichen. Datenschützer sind beunruhigt.

Basel. Beim Einsatz von Parafe – die Abkürzung steht für Passage Automatisé Rapide aux Frontières Extérieures – müssen Flugreisende ihren Ausweis auf einen Scanner legen und in Kameras schauen. Soweit, so unproblematisch. Aber: Der Scanner ist in der Lage, die so gemachten Aufnahmen zu speichern und mit Fahndungs- und Informationsdatenbanken abzugleichen.

Das allein stellt zwar einen Eingriff, aber nicht einen sogenannten gravierenden Eingriff in den Datenschutz dar, sagt Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, im Gespräch mit unserer Zeitung. „Der Abgleich mit einer Fahndungsdatei beträfe ja lediglich einen Bruchteil der Menschen“, legt er dar.

Der Knackpunkt aus Sicht des Datenschutzes sei die Frage, ob Parafe und vergleichbare Systeme zur automatischen Passkontrolle die Daten lediglich zum Abgleich des Gesichts mit dem Passbild nutzen, was einen kurzfristigen Eingriff darstellt, oder ob diese gespeichert und für andere Zwecke genutzt werden, etwa um ein Bewegungsprofil zu erstellen. „Das wäre eine illegale Vorratsdatenspeicherung“, sagt Brink.

Zwar unterliegt die Schweiz als Nicht-EU-Land auch nicht der Datenschutzrichtline der EU. Aber: „Das Land hat ein sehr gutes Datenschutzniveau, das dem Vergleich mit anderen Ländern standhält“, legt Brink die Hintergründe dar.

Der Eidgenössische Datenschützer Adrian Lobsiger hatte im Schweizer Fernsehen gefordert, dass die bei der automatischen Passkontrolle gemachten Bilder gelöscht werden, sobald ein Passagier im Flugzeug sitzt. Dem schließt sich auch sein Kollege aus Baden-Württemberg vorbehaltlos an. „Dann wäre der Einsatz der automatischen Passkontrolle aus Sicht des Datenschutzes unbedenklich“, sagt er.

Am EAP soll zunächst abgewartet werden. „Wir verfolgen die Tests an den Flughäfen Paris und Zürich mit großem Interesse und sind gespannt auf die Ergebnisse“, teilt EAP-Sprecherin Vivienne Gaskell auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Völlig neu ist die automatische Passkontrolle nicht. So gibt es etwa das Verfahren EasyPass, ein von der deutschen Bundespolizei betriebenes Verfahren zur automatischen Grenzkontrolle. EasyPass wird derzeit an den Flughäfen in Frankfurt am Main, München, Köln/Bonn, Düsseldorf, Berlin-Schönefeld, Berlin-Tegel und Hamburg eingesetzt.