Durchbruch erzielt

Von Marco Fraune

Regio. Eine fast unendliche Geschichte findet nun offenbar doch ein Ende: Für die Hochrheinelektrifizierung ist ein Durchbruch erzielt worden, teilte das Landesverkehrsministerium gestern Abend mit. Nach langem Ringen gab es eine Einigung auf die Grundzüge einer Projektstruktur.

Diese erfolgte bei einem Treffen von Vertreten des Strategischen Organs „Hochrheinelektrifizierung“, das aus dem Schweizer Bundesamt für Verkehr (BAV), den Kantonen Basel-Stadt und Schaffhausen, den Landkreisen Waldshut und Lörrach sowie dem Land Baden-Württemberg vertreten durch das Verkehrsministerium besteht. Nachdem Modelle für eine Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und des anschließenden Betriebs auf der Strecke diskutiert wurden, stand ein langes, aber dann erfolgreiches Ringen um die Projektstruktur an.

Landesverkehrsminister Winfried Hermann bedankte sich bei den Schweizern für deren Bereitschaft, an einem Strang zu ziehen. „Die Schweiz und Deutschland suchen eine gemeinsame Finanzierung. Dieses Entgegenkommen erlebt man nicht immer.“ Nur so sei der Durchbruch bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke möglich gewesen, betont Hermann in seiner Stellungnahme. Desweiteren bedankte sich Hermann bei der Deutschen Bahn, dass sie eine Elektrifizierung auf ihrer Strecke ermöglicht hat und den Bau ausschreiben wird.

Im Lörracher Landratsamt ist Marion Dammann froh über die erzielte Einigung. „Auch für den Landkreis Lörrach eröffnet diese Entscheidung eine wesentliche Verbesserung des ÖPNV sowie attraktive Durchbindungen zum Fernverkehr“, verweist die Landrätin zum Beispiel auf die Oberrheinschiene. „Daher freue ich mich sehr, dass sich gerade für die Menschen im ländlichen Raum und für den Wirtschaftsstandort am Hochrhein eine positive Entwicklung abzeichnet.“

Zu Grunde gelegt wird bei den nun anstehenden weiteren Planungsschritten ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takt bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist.

Bis Ende dieses Jahres verständigen sich laut Medienmitteilung alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang nächsten Jahres die weiteren Planungsphasen einleiten zu können. Peter Flüglistaler, Direktor des schweizerischen Bundesamtes für Verkehr BAV, ergänzte: „Mit dem gemeinsamen Vorgehen wurde ein großer Schritt gemacht. Für einen Finanzierungsbeitrag der Schweiz muss das Parlament im Rahmen des nächsten Infrastrukturausbauprogramms die entsprechenden Mittel bewilligen.“

Die beiden Schweizer Regierungsräte Reto Dubach (Schaffhausen) und Hans-Peter Wessels (Basel-Stadt) betonten: „Der Durchbruch auf der Hochrheinstrecke ist hocherfreulich und kommt den beiden Kantonen Schaffhausen und Basel zugute.“

Hartmut Bäumer, der ehemalige Ministerialdirektor im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, war im Januar als Koordinator zur Entwicklung einer Finanzierungsalternative eingesetzt worden. Er habe in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit den politisch Verantwortlichen in Bund und Land, mit Vertretern der SBB, interessierten Unternehmen und vor allem der DB als Betreiber und Eigentümer der Strecke geführt, heißt es weiter. Bäumer war es dann auch, der entscheidungsfähige Modelle erarbeitet hat.

Alle Beteiligten begrüßten laut Mitteilung die Bereitschaft der DB, sich auf ein alternatives Finanzierungsmodell einzulassen. Die Einzelheiten des Modells seien nun noch zu klären.

Um die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke im Abschnitt Basel-Erzingen zu ermöglichen, wurde mit den beteiligten Regionen das Strategische Organ „Hochrheinelektrifizierung“ gegründet. Die Ergebnisse der Planungsphasen 1 und 2 liegen vor, die Planungsphasen 3 und 4 sollen mit Mitteln des Interreg-Programms durch die EU gefördert werden. Die Kosten der Elektrifizierung wurden in 2012 auf 160 Millionen Euro zuzüglich Kosten für Modernisierungsmaßnahmen ermittelt. Die Elektrifizierungsmaßnahmen beinhalten unter anderem Maßnahmen an den Tunneln sowie den Neubau von Brücken über die Gleisanlagen. Der überwiegende Anteil der Investitionen betrifft DB Netz, zudem sind DB Energie sowie gegebenenfalls DB Station & Service einzubinden.