Platz für 78 weitere Häftlinge

Von Sarah Trinler

Erste Bagger rollten gestern auf dem Baufeld neben dem Gefängnis Bässlergut am Zoll Otterbach an: Vertreter von Regierung, Justiz und Baugewerbe gaben den Startschuss für den Erweiterungsbau. Anfang 2020 soll das rund 40 Millionen Franken teure Bauprojekt fertig sein.

Basel. Normalerweise sei der Start eines Bauprojekts meist ein „Tag der Freude“, bei einem Gefängnis sei dies anders, sagte Barschi Dürr, Regierungsrat und Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel Stadt. „Wir wären froh, ein solches Gebäude nicht bauen zu müssen.“ Vielmehr wollte er von einem „Tag der Verantwortung“ sprechen. Mit dem Anbau an das bestehende Gefängnis Bässlergut könne man als Behörde den Strafvollzug sicherstellen – bisher sei dies nur mittels Notbetten und Provisorien gelungen.

„Unsere Gefängnisse platzen aus allen Nähten“, sagte Dürr. Nicht weil die Kriminalität in der Schweiz zugenommen habe, sondern die Praxis der Gerichte strenger wurde. Aber auch die Umwandlung von Geld- in Haftstrafen lasse den Platz in den Gefängnissen knapper werden. Die Zahl der Vollzugsaufträge in Basel-Stadt ist zwischen 2009 und 2014 von 407 auf 1989 angestiegen.

So kam es auch, dass das ursprünglich als reines Ausschaffungsgefängnis im Zuge der Schweizer Ausländerpolitik konzipierte und im Jahr 2000 in Betrieb genommene Bässlergut mit seinen 60 Plätzen seit dem Jahr 2011 für den normalen Strafvollzug genutzt wird. „Die Umnutzung war für uns elementar, um den gesetzesmäßigen Vollzug sicherstellen zu können“, erklärte Lukas Huber, Leiter Justizvollzug. Für den Vollzug von Kurzstrafen bis zu sechs Monaten hat Basel-Stadt derzeit nur 15 ordentliche Haftplätze im Untersuchungsgefängnis Waaghof. Weitere 70 Plätze befinden sich in zumeist befristeten Provisorien, wovon manche nur knapp den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Allein 43 dieser provisorischen Haftplätze befinden sich derzeit aufgrund der Sonderbewilligung des Bundes im Bässlergut. Dieses soll nach dem Bezug des Erweiterungsbaus – Anfang 2020 – wieder seinem ursprünglichen Zweck dienen.

Bei einer Untersuchung vor Baubeginn wurden auf dem Areal „stark erhöhte Bleiwerte“ im Baugrund-Aushub festgestellt, sagte Hans-Peter Wessels, Regierungsrat und Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement. Die Bodenbelastung sei durch natürliche Ablagerungsprozesse entstanden. „Das werden wir natürlich ordnungsgemäß entsorgen“, versicherte Wessels. In welcher Höhe sich dies auf die Baukosten auswirke, werde derzeit geklärt. Von den veranschlagten 40,2 Millionen Franken Projektkosten übernimmt der Kanton Basel-Stadt rund 31 und der Bund rund neun Millionen Franken.

Der fünfgeschossige Neubau soll auf sechs Stationen mit jeweils zwölf Zellen Platz für 78 Insassen bieten – für kurze Freiheitsstrafen. Für längere Strafen betreibt Basel-Stadt gemeinsam mit dem Kanton Zug die Strafanstalt Bostadel. Der Neubau und das bestehende Gefängnis werden von einer neuen sieben Meter hohen Mauer eingefasst. Im Sommer 2019 werde der Neubau bezugsfertig sein, kündigte Generalplaner August Eberle von Bollhalder & Eberle, St. Gallen an. Im Anschluss werde bis Anfang 2020 das bestehende Ausschaffungsgefängnis umgebaut.