Binzen Erhalt der „Dreispitz“-Skulptur

Weiler Zeitung, 09.09.2017 00:54 Uhr

Binzen. Zum Thema „Dreispitz“ hat sich nun noch einmal Gerhard Zickenheiner, Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis Lörrach-Müllheim, zu Wort gemeldet. In einer Pressemitteilung weist er nochmals darauf hin, dass sich auf der Website des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg (MVI) „eindeutige und praktikable Hinweise zum Umgang mit Bestandskreiseln“ finden.

„Aus gegebenem Anlass erkundige ich mich im Namen der Kreistagsfraktion bei der Landrätin, warum im vorliegenden Fall ,Dreispitz’ der Verfahrensverlauf gänzlich anders ist, was neben der Gefahr, die Skulptur zu verlieren, mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist“, schreibt Zickenheiner, und erklärt weiter: „Insbesondere schlägt das Ministerium auf seiner Website einfache Maßnahmen vor, die die Sicherheit, wenn gefährdet, erhöhen können und so gegebenenfalls den Erhalt sichern.“ Er ist der Meinung, dass die dort aufgezeichneten Möglichkeiten in die Diskussion um den Erhalt der Skulptur einfließen sollten.

In dem Schreiben der Kreistagsfraktion der Grünen an die Landrätin, das uns vorliegt, heißt es unter anderem: „Mit Schreiben vom 14. Januar 2013 forderte das Landratsamt Lörrach die Gemeinde Binzen auf, bis zum 15. April 2013 ein Sicherheitsaudit auszuführen. Das Gutachten kam zu einer positiven Bewertung der Sicherheit des Dreispitz-Kreisels. Am 17. März 2015 wurde die Vorgehensweise der Auditierung durch das Landratsamt Lörrach und das Regierungspräsidium Freiburg als nicht den Anforderungen des MVI-Erlasses genügend bewertet.“ Daran schließen die Grünen die Frage an das Landratsamt an: „Wie begründet sich diese Beurteilung, die nochmals zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand auslöste, unter Berücksichtigung der vom MVI verhältnismäßig einfachen Möglichkeit der internen Beurteilung des Kreisels nebst der vorgeschlagenen einfachen Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit bei Bewahrung des Kunstwerks?“

 
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