Frostschäden: Schuster für Hilfen
Die Kältewelle hat den Wein- und Obstbauern stark zugesetzt. Wie mit den Frostschäden umgegangen werden soll, ist Thema in Bund und Land. Der Bundestagsabgeordneten Armin Schuster setzt sich für eine Prüfung von Unterstützungsmaßnahmen durch den Bund ein.
Markgräflerland. Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich ausführlich mit der Problematik befasst und steht Hilfen für die betroffenen Betriebe grundsätzlich positiv gegenüber. Bevor über konkrete Hilfen entschieden wird, ist zunächst das genaue Ausmaß der Schäden zu ermitteln. Dazu rate auch der Deutsche Weinbauverband.
Schon 580 Millionen Euro
an Landwirte gezahlt
Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Bundestag, Alois Gerig, fordert, dass die betroffenen Betriebe nicht allein gelassen werden. Allerdings wurden aufgrund der Preismisere auf den Agrarmärkten der Landwirtschaft in dieser Wahlperiode bereits Hilfspakete in Höhe von 580 Millionen Euro gewährt. Deshalb könne es möglicherweise schwierig werden, zusätzliche Mittel bei den Haushaltspolitikern locker zu machen, sagte der Ausschussvorsitzende auf Nachfrage Schusters.
In der vergangenen Wahlperiode sei auf Initiative der CDU-Agrarpolitiker die Versicherungssteuer für Mehrgefahrenversicherungen gesenkt worden. Dies erleichtert es Betrieben, sich gegen Frostschäden abzusichern. Nicht wenige Landwirte haben in eine Mehrgefahrenversicherung investiert, aber bei weitem nicht alle. Bei Hilfen müsse im Auge behalten werden, dass versicherte und nicht-versicherte Betriebe fair behandelt werden.
Im Zuge des letzten Hilfspakets wurde eine steuerliche Gewinn- und Tarifglättung beschlossen, betonte Gerig gegenüber Schuster. Durch eine Änderung des Einkommensteuergesetzes werden natur- oder marktbedingte Gewinnschwankungen in landwirtschaftlichen Betrieben nachträglich für die drei zurückliegenden Jahre geglättet. Dies helfe auch in der jetzigen Situation. Gleichwohl zeigen die Frostschäden einmal mehr, dass an der Forderung nach einer steuerlichen Risikoausgleichsrücklage für die Landwirtschaft festgehalten werden sollte.
Frostabwehr besser
weiterentwickeln
Damit Sonderkulturen besser vor Frost geschützt werden können, muss die Frostabwehr besser erforscht und weiterentwickelt werden, wie Frostschutzberegnung, Abdeckung mit Vlies oder Folie, Windmaschinen und stationäre Heizgebläse.
„Die Schadenssituation ist in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Baden-Württemberg ist mit Abstand am stärksten betroffen. Daher freuen wir uns, dass das Landesministerium für ländlichen Raum (MLR) und die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten entschlossen an einem Strang ziehen“, so Schuster. Bei den Gesprächen in Berlin über das weitere Vorgehen werde es darum gehen, den Abgeordneten aus anderen Bundesländern die besondere Situation in Baden-Württemberg klarzumachen.
