Seit Jahren passiert nicht viel

Von Saskia Scherer

Für Gesprächsstoff sorgte die Mittelanmeldung für den Haushalt 2018 im Wintersweiler Ortschaftsrat am Dienstagabend. Denn im Prinzip stehen auf der Wunschliste dieselben Dinge wie auch schon in den Vorjahren.

Wintersweiler. Erledigt sei nur die Instandsetzung der Friedhofsmauer, wie von Ortsvorsteher Hansjörg Obermeier zu erfahren war.

Wieder auf die Liste soll auf jeden Fall der „Dauerbrenner Talstraße“, genauer gesagt die Erneuerung der Wasserversorgung. Ebenfalls darauf stehen die Fensterläden am Rathaus, die Sanierung der Baumscheibe in der Dorfmitte, der Fußboden der Fahrzeughalle der Feuerwehr, das Aufbringen von Schwarzdecken auf Wirtschaftswegen zur Vermeidung von Ausschwemmungen oder die Sanierung der Straße Im Brüchental.

Bei einem Treffen der SPD-Fraktion sei er auf die Talstraße angesprochen worden, berichtete Ortschaftsrat Hanspeter Buck. „Es wurde gefragt, warum diese in Wintersweiler jedes Jahr auf der Liste steht und ich konnte keine Antwort geben.“ Seit er kommunalpolitisch tätig ist, sei die Straße Thema.

Markus Gütlin erkundigte sich, was mit dem Geld aus dem laufenden Haushaltsjahr geschehe, das nicht verbraucht wurde. Außerdem habe er in einer Sitzung mit dem Bauamt erfahren, dass der Ortschaftsrat selbst Angebote einholen könne und diese dann noch bestätigt werden müssten. „Ich sehe nicht ein, dass ich Ausschreibungem machen muss“, sagte Ortsvorsteher Obermeier. Gütlin gab ihm zwar recht, „aber wir können nicht über den Haushalt abstimmen und stehen dann wieder gleich da“. Obermeier fand, die Maßnahmen, die nicht umgesetzt wurden, sollten ins nächste Jahr übertragen werden können.

Buck wünschte sich mehr Transparenz. „Auch, wenn es ein Klares Nein ist, denn sonst werden die Gelder bewilligt, aber es geht nichts“, bemängelte er. „Dann herrscht Unzufriedenheit unter den Bürgern und wir können nichts dafür.“ Der Finanzausschuss siebe aus und der Gemeinderat beschließe dann den Rest. „Ich will, dass Punkt für Punkt mit ja oder nein entschieden wird und auch warum“, sagte er. Die Talstraße werde nicht mehr ernst genommen.

Der Ortsvorsteher forderte, dass auch die Starkregen-Thematik mitaufgenommen werde. Gütlin wies darauf hin, dass es sich um ein gemeindeweites Problem handele – „also wieso sollen wir etwas in den Haushalt nehmen?“ Obermeier verwies dann auf die mittelfristige Finanzplanung. Thomas Näger wünschte sich, dass der aktuelle Planungsstand nach den Sommerferien öffentlich besprochen wird.

In diesem Zusammenhang informierte Obermeier über den Kindergarten. Dort sei der Hof auch bei Regen in Mitleidenschaft gezogen worden. Spielgeräte wurden ersetzt, aber es stünden noch Instandsetzungsmaßnahmen an, außerdem brauche es einen Zaun, der das komplette Gelände umfasst.