„Eine Petition lohnt sich nicht“

Von Tim Nagengast

Grenzach-Wyhlen. Ein ernüchterndes Fazit zieht Dr. Erwin Brunn, der im Mai eine Petition nach Stuttgart gegen die Sperrung der Rührbergstrecke ohne örtliche Umleitung gesandt hatte und bei den Protestaktionen auf dem Rührberg stets an vorderer Stelle dabei war. „Eine Petition lohnt sich nicht“, sagt Brunn enttäuscht. Die stark verkürzte Bauzeit dürfe man jedoch als Teilerfolg verbuchen.

Eigentlich ist die Sache ja bald ausgestanden. Nach Auskunft von Landratsamtssprecher Torben Pahl bleibt es nämlich beim geplanten Öffnungstermin der Straße am kommenden Freitag. Der Asphaltbelag werde am heutigen Dienstag aufgebracht, ergänzt er.

Wer die Rührbergstrecke gestern in Augenschein nahm, dem bot sich ein aufgeräumtes Bild: Bauarbeiter waren direkt an der Baustelle nicht zu sehen – und auch kein schweres Gerät mehr. Im mittleren Bereich der Kreisstraße hingegen waren Arbeiter damit beschäftigt, die nötigen Schutzplanken anzubringen. Derer hatten einige unter den Holzhiebmaßnahmen der vorvergangenen Woche „gelitten“.

Petition hat im Prinzip nichts gebracht

Also ist bald wieder alles gut auf dem Rührberg?

„Teils, teils“, sagt Rührbergbewohner Erwin Brunn. Denn die von ihm angestoßene Petition gegen eine Streckensperrung ohne örtlichen Bypass ist quasi im Sande verlaufen – obwohl er und seine Mitstreiter rechtzeitig tätig geworden seien. Das Gesuch aus Rührberg war Mitte Mai beim Petitionsausschuss des Landtags eingegangen (wir berichteten), in der Folge allerdings sei nicht mehr viel passiert, klagt Brunn. Schriftlich „entband“ er daher den Petitionsausschuss von weiteren „Ermittlungen“ bezüglich der Rührbergstrecke. Sein Fazit: „Eine Petition lohnt sich nicht.“

Als ärgerlich wertet er den schriftlichen Hinweis der Petitionsausschuss-Vorsitzenden Beate Böhlen an ihn, „dass die Landkreise, Städte und Gemeinden in Selbstverwaltungsangelegenheiten an das sogenannte Stillhalteabkommen, wonach im Grundsatz während eines anhängigen Petitionsverfahrens die Maßnahmen, gegen die sich die Petition richtet, nicht vollzogen werden, nicht gebunden sind“. Dies, so Brunn, komme quasi einem „Blankoscheck“ gleich.

Man habe Zeit und Geld investiert, sich Gedanken gemacht, nach passenden Formulierungen und Argumenten gesucht, Mails und Briefe geschrieben – doch die Streckensperrung erfolgte ohne direkte örtliche Umleitung.

Einen wichtigen positiven Aspekt sieht Brunn allerdings: „Im Prinzip hat der Landkreis dank uns ja Geld gespart“, sagt der Petent. Denn die aus den heftigen Protesten resultierende Bauzeitverkürzung von geplanten zwölf auf nurmehr fünf Wochen gehe einher mit weniger Arbeits- und Maschinenstunden. „Also müsste die Maßnahme für den Landkreis jetzt doch billiger geworden sein“, erwartet Brunn. „Insofern haben wir wenigstens einen Teilerfolg erzielt“, hält er fest.