Es klingeln die Kassen

Die Finanzlage der Gemeinde Grenzach-Wyhlen entwickelt sich außerordentlich gut. Dies ist das Ergebnis des dritten Quartalsberichts der Finanzverwaltung.

Grenzach-Wyhlen. Fast nur Positives hatte Kämmerin Anne Mack zu vermelden, als sie dem Gemeinderat die Einnahmenentwicklung präsentierte. Wie es aussieht, wird der Haushalt 2016 besser abschließen als erwartet.

Vergnügungssteuer

Herausstechend sind vor allem die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer, die regelrecht durch die Decke schießen. Diese Steuer war mit Beginn des Jahres reformiert und von einer pauschalen auf umsatzbasierte Besteuerung umgestellt worden (wir berichteten). Nun erwartet Mack bis Ende des Jahres Einnahmen in Höhe von knapp 900 000 Euro. Mit lediglich einer halben Million Euro hatte die Verwaltung hier kalkuliert. Bereits mit Stand von Ende September hat die Gemeinde ein diesbezügliches Plus von 150 000 Euro zu verzeichnen.

Seitens des Gemeinderates wurde darauf hingewiesen, dass diese Summe belege, welch hohe Umsätze Spielautomaten in Gaststätten und Spielotheken generierten. Tilo Levante (FDP) wünscht sich, dass die Gemeinde einen Teil der daraus erzielten Steuereinnahmen für Maßnahmen zur Spielsuchtprävention einsetzt.

Gewerbesteuer

Im Bereich Gewerbesteuer kalkuliert das Rechnungsamt bis Jahresende mit Einnahmen von 9,5 Millionen Euro. Bereits jetzt liegt man hier um rund 450 000 Euro über dem Ansatz – und somit bei knapp zehn Millionen.

Einkommensteuer

Beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer zeichnet sich gegenwärtig eine leichte Trendwende ab. Im vergangenen Jahr hatte dieser erstmals die Einnahmen aus der Gewerbesteuer überflügelt. Im laufenden Jahr allerdings könnte es wieder umgekehrt sein. Denn die Kommune erwartet bis Jahresende zwischen neun und 9,5 Millionen Euro an Einkommensteuer-Anteilen.

Weitere Steuern

Weniger gut sieht es bei den Einnahmen aus der Grundsteuer B aus. Diese werden nach Macks Rechnung um etwa 80 000 Euro niedriger ausfallen als prognostiziert. Was den Gemeindeanteil der Umsatzsteuer betrifft, liegt man aktuell bei knapp einer Million Euro. Prognostiziert sind knapp 1,3 Millionen, womit die Kommune laut Rechnungsamtsleiterin weitgehend im Plan liege.

Ausgaben

Weitere positive Nachrichten hatte Anne Mack mit Blick auf die Ausgabenseite der Gemeinde zu vermelden. Denn den steigenden Einnahmen stehen gesunkene Personalkosten gegenüber. Hier hat man acht Millionen Euro kalkuliert, liegt aktuell aber um rund 157 000 Euro unter Plan. Laut Mack liegt dies daran, dass einige Stellen vakant beziehungsweise neu geschaffene Stellen bereits einkalkuliert, aber im Berechnungszeitraum noch nicht besetzt worden sind.

Investitionen

In Macks Auflistung mit Stand zum Ende des dritten Quartals werden geringere Summen für Investitionen als geplant genannt. Laut Anne Mack ist dies der Tatsache geschuldet, dass einige Rechnungen für getätigte Arbeiten erst später bei der Gemeinde eingingen. Es gebe also keinen Investitionsstau, sagte die Kämmerin.