Grenzach-Wyhlen Vertrauen in Recht und Gesetz fassen

Die Oberbadische, 14.09.2017 00:12 Uhr

Von Manfred Herbertz

Die Volkshochschule Grenzach-Wyhlen hatte gestern einige Asylbewerber und Flüchtlinge zum „Rechtsstaatsunterricht“ ins evangelische Gemeindehaus Grenzach eingeladen. Die Veranstaltung war die erste dieser Art im Kreis Lörrach.

Grenzach-Wyhlen. Referenten waren Staatsanwältin Adelheid Weirich und der Leitende Oberstaatsanwalt Franz-Josef Heering von der Staatsanwaltschaft Lörrach. Die beiden Juristen hatten einen Vortrag und viele Informationen über das Land, den Staat und das hierzulande geltende Recht im Gepäck.

Die Idee dahinter: Flüchtlinge und Asylbewerber aus fremden Kulturkreisen haben oftmals ein anderes Rechtsverständnis. In ihren Herkunftsländern gilt mitunter eine völlig andere Rechtsprechung als in Deutschland, und manchmal ist es sogar die Religion, die über das Recht gestellt wird.

Um den Schutz suchenden Menschen wenigstens im Ansatz die deutschen Rechtsgrundsätze zu vermitteln, wurde vom VHS-Verband in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium von Baden-Württemberg ein Format unter dem Motto: „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“ entwickelt.

Diese Veranstaltung wird von der Leitidee getragen, Flüchtlinge mit unserem Rechtsverständnis vertraut zu machen. Diese Kurse werden seit Juli dieses Jahres von Richtern sowie Staatsanwälten gehalten.

Bei der Begrüßung gestern betonte VHS-Leiter Hennig Kurz, dass an diesem Kurs die Menschen teilnehmen, die bereits einen sogenannten Integrationskurs besucht und aktuell einen „Orientierungskurs“ mit Susanne Peters belegt haben. Insgesamt waren rund 20 Flüchtlinge – Frauen und Männer – zu dieser Veranstaltung gekommen.

Eine Premiere war es auch für den Leitenden Oberstaatsanwalt Franz-Josef Heering und Staatsanwältin Adelheid Weirich, wie beide bekundeten. Allein das gemeinsame Auftreten von Frau und Mann sollte deutlich machen, dass in Deutschland beide Geschlechter gleichberechtigt sind, sagte Heering.

Ziel des Angebots für Flüchtlinge und Asylbewerber ist die niedrigschwellige Vermittlung von Grundkenntnissen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Themenschwerpunkte waren der Staatsaufbau und die verbindlichen Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Toleranz.

Die Flüchtlinge konnten so unmittelbar in Kontakt mit Amtsträgern aus der Justiz treten und sollen so Vertrauen in die Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit der deutschen Justiz fassen, erläuterte Henning Kurz, der von einem erfolgreichen Start sprach.

 
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