Verwaltungsausschuss: Positives Ergebnis des Rechnungsjahrs 2016 zeichnet sich ab
Erfreuliche Nachrichten hatte Rechnunsgsamtsleiter Benedikt Merkel am Montag im Verwaltungsausschuss der Stadt Kandern zu verkünden. Aller Voraussicht nach schneidet das Ergebnis des Rechnungsjahrs 2016 knapp 1,7 Millionen Euro besser ab als vorgesehen. Damit kann die eingeplante Rücklagenentnahme in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro entfallen.
Kandern. Merkel führt dies vor allem auf ein neues Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer zurück, wie es bei vielen Gemeinden in Baden-Württemberg derzeit zu beobachten sei. 1,96 Millionen Euro an Gewerbesteuer fließen nun in die Stadtkasse, veranschlagt waren lediglich 1,1 Millionen Euro. Aber auch bei den Schlüsselzuweisungen zeichne sich ein um 200 000 Euro besseres Ergebnis ab, wie Merkel ausführte.
Neues Rekordergebnis
Nach vorläufigem Stand schließt der Verwaltungshaushalt bei den Einnahmen mit 18,1 Millionen Euro ab, bei den Ausgaben mit rund 16,4 Millionen Euro. Daraus ergeben sich die 1,7 Millionen Euro Überschuss. Der Stand der Allgemeinen Rücklage kann somit weiter bei rund zwei Millionen Euro gehalten werden, wie Merkel weiter ausführte.
Im Verwaltungsausschuss ging es aber auch um die Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten aus 2016 und ihre Übertragung ins aktuelle Haushaltsjahr. Ein Vorgang, der für den Jahresabschluss 2016 so zum letzten Mal stattfinden wird, da das Neue Kommunale Haushaltsrecht, das im kommenden Jahr eingeführt wird, keine förmlichen Mittelüberträge mehr vorsieht.
Gemeinderat Rudolph May-er sprach von einem „erfreulichen Rechnungsergebnis“. Er plädierte dafür, mit den Überschüssen verantwortlich umzugehen. Gemeinderätin Gabriele Weber schlug das Erstellen einer Prioritätenliste vor mit dem Ziel, solche Maßnahmen vorzuziehen, die nicht mehr lang geschoben werden können. Auch Gemeinderat Fritz Höferlin fand das Ergebnis erfreulich, konnte jedoch nicht verstehen, warum „wirklich notwendige Maßnahmen, wie die Sanierung der Fenster am Rathaus in Tannenkirch für 7000 Euro“ nicht angegangen werden. „Zu dem Zeitpunkt, als der Entschluss gefallen ist, war das Geld nicht vorhanden“, bemerkte dazu Bürgermeisterstellvertreter Johann Albrecht, der die Sitzung leitete.
Der Ausschuss nahm die Auflistung der möglichen Haushaltsreste zur Kenntnis, endgültig beschließen wird darüber der Gemeinderat.
