Kreis Lörrach „2014 war für uns ein gutes Jahr“

Die Oberbadische, 04.01.2015 23:01 Uhr

Von Michael Werndorff

Kreis Lörrach. „2014 war für uns ein erfolgreiches Jahr“, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster gestern beim gemeinsamen Neujahrsempfang von CDU Kreis- und Stadtverband Lörrach in der Alten Halle in Haagen. Die nächsten 14 Monate würden jedoch viel Arbeit mit sich bringen, um einen Machtwechsel in Stuttgart zu erreichen.

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Nach der Begrüßung ließ Schuster die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren und zog für die CDU im Landkreis Lörrach eine positive Bilanz. „Ich habe den Eindruck, dass es für uns in fast jeder Hinsicht ein gutes Jahr war“, unterstrich der Bundestagsabgeordnete, denn man könne auf eine gute Kommunalwahl blicken, nach der sich die Fraktion zufrieden zeigen durfte.

„Bei den Bürgermeisterwahlen musste man aber schon etwas genauer hinschauen“, so Schuster weiter. Und was bei der Wahl um den Posten des Lörracher Oberbürgermeisters schief gegangen sei, konnte er in Anbetracht der Qualitäten des CDU-Kandidaten nicht nachvollziehen.

Grund zur Freude gab es dagegen in Grenzach-Wyhlen: „Mit Tobias Benz gibt es nun einen jungen und dynamischen Bürgermeister, der gut in unsere Riege passt“, sagte Schuster, bevor er die Mitgliederentwicklung thematisierte. Dort kommt die demografische Entwicklung deutlich zum Tragen. Zwar könne man im Vergleich zum Vorjahr eine positive Entwicklung verzeichnen, aber der Zuwachs reiche noch nicht aus, den Schwund aufzufangen.

Daher Schusters Bitte an die Zuhörer: „Sprechen Sie die Menschen an. Denn wir sind eine Partei, die nach außen attraktiver wirkt, als innerparteilich bisweilen angenommen wird.“ Nur mit weiteren Zugängen könne die Finanzlage stabil bleiben, erklärte der Bundestagsabgeordnete.

Ein weiteres Thema war die in der CDU aufgekommene Forderung nach einem Rücktritt von Landesjustizminister Rainer Stickelberger. „Ich bin weit weg von Stuttgart, auf diese Idee wäre ich jedenfalls nicht gekommen“, betonte Schuster, der aber Verständnis für die Reaktion seiner Partei äußerte. Leider gebe es Mechanismen in der Politik, die er nicht abstellen könne. Vielmehr sei der politische Alltag bisweilen wie ein Gang auf rohen Eiern, sagte er im Zusammenhang mit dem Edathy-Untersuchungsausschuss.

Den Ausblick auf 2015 startete Schuster mit einer deutlichen Ansage: „Wir wollen wissen, was die wollen!“ Gemeint ist die Haltung der politischen Gegner zum Ausbau der A98, der Rheintalbahn und der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. „Ich erwarte keine moralische Gesinnungspolitik des Grünen-Landtagsabgeordneten Josha Frey, sondern ich will sehen, dass die Landesregierung bereit ist, mit Berlin über eine 50/50-Regelung zu verhandeln“, unterstrich Schuster. Im Fall der A98 sprach er von einer subtilen Verzögerungstaktik.

Das formulierte Ziel: 2015 sollen die politischen Gegner Farbe bekennen, deswegen müsse man sie stellen. Gleiches gelte auch für die Asylpolitik. Hier müsse eine wichtige gesellschaftspolitische Diskussion geführt werden.

 
 

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