800 Millionen fließen in Steuerkasse

Von Marco Fraune

Die gute wirtschaftliche Entwicklung im Dreiländereck schlägt sich auch im Steueraufkommen des Lörracher Finanzamtes nieder. Aufgrund der Frankenstärke haben außerdem viele Grenzgänger ihre Steuerzahlungen nach oben korrigiert.

Kreis Lörrach. Insgesamt 800 Millionen Euro Steuereinnahmen sind im vergangenen Jahr in die Kasse gespült worden, womit ein Anstieg um rund 16 Prozent zu verzeichnen war. Rund die Hälfte des Aufkommens entfällt auf die Lohnsteuer. 405 Millionen Euro bedeuteten ein Plus von knapp sieben Prozent. Noch stärker sprudelte die Einkommenssteuer. 468 Millionen Euro flossen zum Finanzamt Lörrach, was einem Plus von 12,5 Prozent entspricht. Hier macht sich auch der Grenzgänger-Effekt bemerkbar, da die im Landkreis Lörrach wohnhaften und in der Schweiz beschäftigten Steuerpflichtigen von der Aufwertung des Frankens durch die Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank ein sattes „Lohnplus“ erhielten.

Insgesamt 22 000 Grenzgänger bedeuten die gleiche Anzahl von Akten für die Finanzbeamten. Daher habe angesichts des neuen Frankenkurses nur eine Anpassung der Steuerzahlungen stattgefunden, wenn der Vorgang auf dem Tisch lag, erläuterte Georg Tritschler, Vorsteher des Lörracher Finanzamtes, gestern bei der Vorstellung der Jahresbilanz seiner Behörde. Doch: „Viele Grenzgänger wollten hohe Nachzahlungen durch Änderungsanträge vermeiden“, weiß Sachgebietsleiter Joachim Kempf. Verhältnismäßig häufig hätten die Steuerpflichtigen daher selbst Initiative ergriffen. Wie viel Geld die Grenzgänger angesichts der progressiven Besteuerung netto mehr im Portemonnaie haben, konnte die Finanzamtspitze gestern nicht beziffern.

Dass ein Minus auch als Plus gewertet werden kann, zeigt sich bei der Umsatzsteuer. Diese ist im vergangenen Jahr auf minus 364 Millionen Euro gestiegen (2014: minus 316 Millionen Euro). „Das ist ein positives Anzeichen“, weiß Tritschler. Die genaue Höhe, die auf den Einkaufstourismus entfällt, könne aber nicht beziffert werden. Außerdem zahlten die großen Handelsketten an anderen Orten ihre Steuern.

Ein weiterer Grund für das negative Umsatzsteueraufkommen lässt sich wie folgt darstellen, wie Schönwald erklärt: Deutsche Niederlassungen von Schweizer Konzernen führen Produkte nach Deutschland ein. Die Einfuhrumsatzsteuer wird dann durch den Zoll erhoben, womit diese an den Bund fließt. Die Steuer wird als Vorsteuer geltend gemacht. Einfuhren werden für steuerfreie Exporte verwendet. Damit einher geht dann die Auszahlung durch das Finanzamt Lörrach (2014: rund 800 Millionen Euro). Unterm Strich steht also ein negatives Umsatzsteueraufkommen.

Als vierte relevante Steueraufkommens-Gruppe ist noch die Körperschaftsteuer zu nennen, deren Aufkommen sich von 65 auf 136 Millionen verdoppelt hat.

Deutlich angestiegen ist auch die Arbeit für die Finanzbeamten, wie Vorsteher Tritschler erläutert. Besonders durch die steigende Zahl der Grenzgänger ergebe sich Mehrarbeit, da beispielsweise keine elektronische Übermittlung der Löhne erfolge. Auch neue Sachverhalte würden sich immer wieder ergeben. Diese Personengruppe profitiere daher auch deutlich geringer von neuen elektronischen Verfahren (Bericht hierzu und zu der Nachwuchsgewinnung im Finanzamt folgt).