Kreis Lörrach A 98: Wann und wie geht’s weiter?

Die Oberbadische
Auch Landrätin Marion Dammann (Mitte mit grüner Jacke) verfolgte in Rheinfelden aufmerksam mit weiteren Politikvertretern die Ausführungen von Dorothee Bär, der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, zur A 98. Foto: Gerd Lustig Foto: Die Oberbadische

Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Busch vom Bundesverkehrsministerium macht sich ein Bild

Kreis Lörrach (lu). Konkrete Zusagen waren natürlich nicht zu erwarten. Dennoch hat Dorothee Bär, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, bei Ihrem Besuch in Rheinfelden Hoffnungen für einen baldigen Weiterbau der A 98 in den Abschnitten fünf und sechs geweckt.

Der Besuch von Dorothee Bär geht zurück auf eine Initiative der „Großen Koalition vom Hochrhein“, von regionalen Abgeordneten von CDU und SPD aus Bund und Land, die im Frühjahr 2014 zusammen mit anderen regionalen Vertretern in Berlin mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zusammenkamen.

„Für die Region ist eine leistungsfähige Autobahn ganz wichtig“, betonte de CSU-Politikerin beim kurzen Pressegespräch im Rheinfelder Rathaus. Zuvor hatte sie sich knapp vier Stunden Zeit genommen, um sich persönlich an der geplanten Trasse in Wehr, an der Baustelle Herrschaftsbucktunnel sowie in Karsau/Minseln ein Bild zu machen. Nie zuvor habe sie sich für eine einzelne Maßnahme soviel Zeit genommen. „Das beweist, wie hoch die politische Dringlichkeit im Ministerium angesehen wird“, betonte sie. Es gelte indes, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln hauszuhalten. Denn die Konkurrenz ist groß. Aktuell sind bundesweit 1200 Projekte für den vordringlichen Bedarf angemeldet. Der Bundesverkehrswegeplan wird 2015 aufgestellt und 2016 verabschiedet. Diese Vorhaben werden dann in den nächsten 15 Jahren realisiert. „Wir müssen alles anschauen, was realistisch ist und auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis muss stimmen“, verdeutlichte die Damen aus Berlin.

Gute Chancen auf Verwirklichung der A 98.5 und A 98.6 hat die hiesige Region vor allem deshalb, weil, so betonten Bundestagsageordneter Armin Schuster (CDU) und der Rheinfelder Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, ein nahezu genialer Kompromiss gefunden wurde: Nämlich, dass planerisch eine ganze Autobahn gewollt ist, zunächst aber nur die halbe Autobahn, sprich drei Fahrstreifen in der Dimension einer Bundesstraße, gebaut werden. „Damit tun wir jetzt das eine ohne uns das andere zu verbauen“, wusste Schuster. Und sollte sich das Verkehrsaufkommen deutlich steigern, könnte dann auch noch die vierte Spur gebaut werden.

Ob es diese Variante oder auch eine der acht anderen Varianten (viermal als Autobahn und viermal als Bundesstraße, darunter auch die so genannte Konsenstrasse) es letztlich in den vordringlichen Bedarf des Bundes schaffen, ließ die Dorothee Bär offen. Als Staatssekretärin könne sie sich jetzt nicht so sehr aus dem Fenster lehnen, als MdB könne sie jedoch sagen: „Ich habe nicht das Gefühl, dass nicht mit einer Abstufung zu rechnen ist.“ Letztlich fällt die Entscheidung im Bundestag.

Was Bär zusätzlich noch in die Waagschale warf, war die Einigkeit der Region in Sachen A 98. Das sei zwar noch keine Garantie, doch schwerer hätten es Regionen, in denen sich die Orte gegeneinander ausspielten.

Ob die Abschnitte A 98.5 und A 98.6 als so genannte Lückenschluss-Projekte bevorzugt behandelt werden, wollte Bär derzeit nicht sagen. Allerdings: Noch nicht begonnene Lückenschlüsse gelten im Ministerium als Neubauten und werden neu bewertet.

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