„Arbeiten alle am Anschlag“

Von Michael Werndorff

Kreis Lörrach. Der Flüchtlingsstrom habe exorbitant zugenommen, betonte Thomas Vollbrecht, Sachgebietsleiter des Fachbereichs Aufnahme und Integration im Landkreis Lörrach. Wurden im vergangenen Jahr noch 593 Zugänge im Landkreis verzeichnet, waren es allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres bereits 258 Menschen. Die Entwicklung der Gemeinschaftsunterkünfte, stark ansteigende Flüchtlingszahlen und die Auswirkungen der Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes waren Themen der jüngsten Sozialausschussitzung.

Auch haben sich die Prognosen der Jahreszugänge für Baden-Württemberg nach oben entwickelt: Für das laufende Jahr werden 40 000 neue Flüchtlinge erwartet, für den Kreis Lörrach bedeute dies eine Quote von 890 Personen, sagte Vollbrecht. Die Zahl der Asylsuchenden verdoppelt sich seit dem Jahr 2012, was laut Sachgebietsleiter unter anderem auf das Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2012 zurückzuführen ist, das höhere Geldleistungen für Flüchtlinge vorschreibt.

Derzeit verfügt der Landkreis in den Gemeinschaftsunterkünften über 774 Plätze, von denen 117 frei sind. „Das ist eine recht komfortable Situation, aber bei der Zugangsquote sind die in zwei Monaten aufgebraucht“, sagte Vollbrecht. Auch stehe der Bedarf für 2016 bereits fest: Dann brauche man 1000 Plätze.

Zahl der Asylsuchenden verdoppelt sich

Eine wichtige Forderung vor dem Hintergrund zunehmender Kosten für Unterbringung und Gesundheitsversorgung sei eine Spitzabrechnung, bei der es keine Pauschalen mehr geben soll. Landrätin Marion Dammann sagte, dass sich der Landkreistag täglich mit der Problematik beschäftige und der Landkreis Lörrach im Vergleich die höchsten Gesundheitskosten tragen müsse. Auch würde die angespannte Lage noch durch die sieben Quadratmeterregel verschärft, sollte die derzeit noch gültige Übergangszeit nicht verlängert werden, so Dammann. „Schön wäre es natürlich, den Menschen mehr Platz bieten zu können, aber ohne die Übergangslösung würden Plätze im dreistelligen Bereich wegfallen.“

Gute Ergebnisse verzeichne der Fachbereich bei der Rückkehrerberatung, erklärte Vollbrecht. Seit November vergangenen Jahres seien es insgesamt 141 Menschen gewesen, die Beratung und finanzielle Hilfe in Anspruch genommen hätten, um in ihre Heimat zurückzukehren. Diese kämen überwiegend aus Serbien, Bosnien und Mazedonien, also sichere Herkunftsländer. Eine Entspannung sei auch noch nicht in Sicht, unterstrich Vollbrecht, dessen Mitarbeiter „am Anschlag“ arbeiten würden. Erschwerend käme die hohe Fluktuation und die Vorgabe, alle Fallbescheide genau unter die Lupe nehmen zu müssen, hinzu. Bei der Debatte gingen aber auch positive Erfahrungen unter, sagte Oberbürgermeister Jörg Lutz (SPD). „Die neue Gemeinschaftsunterkunft an der Gretherstraße ist voll und keiner hat es gemerkt.“ Diese Erfolgsgeschichte solle man auch in die Öffentlichkeit bringen.