Bekenntnis zum Breitband

Von Marco Fraune

Kreis Lörrach. Für ein schnelles Internet nimmt der Landkreis Lörrach in den nächsten Jahren eine Menge Geld in die Hand. 3,7 Millionen Euro will der Kreis in 2015 für die Breitbandförderung ausgeben, die gleiche Summe in den darauffolgenden zwei Jahren. Um die Vorhaben zu steuern, scheint nun alles auf die Gründung eines Zweckverbandes hinaus zu laufen, wie im Umweltausschuss deutlich wurde.

20 bis 22 Millionen Euro – diese Summe ist für den Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach in den nächsten drei Jahren von Seiten des Landratsamtes eingeplant. 50 Prozent soll das Land zahlen. „Es ist eine der wichtigesten Infrastrukturmaßnahmen, die wir für den Kreis haben“, unterstrich SPD-Kreisfraktionschef Klaus Eberhardt die Bedeutung des Projektes. Auch sein CDU-Pendant Paul Renz hält das Vorhaben für ein „strukturell wichtiges Thema“. Seine Zweifel, ob das Land tatsächlich so viele Millionen ins Dreiländereck überweist, versuchte Paul Kempf vom Landratsamt zu zerstreuen. „Der Fördertopf wird je nach Bedarf erhöht“, habe man ihm bei einem Telefonat mit Stuttgart versichert. Der Strukturpolitik-Experte konnte aber nicht versichern, dass im nächsten Jahr bereits gebaut werden kann.

Klar ist hingegen schon länger, dass der Landkreis für das Backbone, also das „Rückgrat“ des schnellen Internets sorgen will. Die dicksten Stränge des Netzes sollen den Tallagen folgen, wobei im Kandertal sogar die Teilnahme an einem Pilotprojekt ansteht, bei dem die Verlegung entlang von Bahnstrecken gefördert wird.

Obwohl sich Kempf skeptisch äußerte, ob die 3,7 Millionen Euro im Jahr 2015 verbaut werden können, sprach er sich – später mit Zustimmung des Ausschusses – gegen eine Kürzung des Haushaltsansatzes aus. „Wenn Geld da ist, können wir auf jeden Fall ausschreiben.“ Zugleich weiß er darum, dass eine enge Abstimmung mit den Gemeinden erforderlich ist, die ihre Ortsnetze an das Backbone anschließen können und sollen.

Mit der Gründung des Zweckverbandes sollen die Interessen von Kreis und Kommunen noch stärker gebündelt werden. Die Vollversammlung des neuen Verbandes soll dann beispielsweise Prioritäten festlegen: Denn: Wenn die Planung steht, kann gebaut werden. Ziel sei laut Kempf, dass dies dort geschieht, wo Gemeinden Finanzmittel für das Ortsnetz zur Verfügung stellen. „Die Priorisierungsrangfolge wird sich von alleine ergeben“, glaubt Kempf an Projekte, die auf der Startlinie stehen.Das Geld des Kreises hat der Ausschuss bewilligt, der Kreistag ist am Mittwoch an der Reihe.