Kreis Lörrach Bremsklotz soll weg

Die Oberbadische, 08.08.2016 18:43 Uhr

Kreis Lörrach. „Die Hochrheinelektrifizierung ist unbestreitbar ein sehr wichtiges Projekt für die Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs in unserer Region“, betont der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. Allerdings liege Grünen-Landtagsabgeordneter Josha Frey falsch, wenn er zum wiederholten Mal die Verantwortung für den Ausbau dem Bund zuschiebt, teilte Schuster mit: Das Land sei für den Ausbau der Hochrheinstrecke aufgrund ihres regionalen Charakters verantwortlich, das sei unter den Verkehrsexperten unstreitig. Allerdings sei eine Kofinanzierung des Projekts grundsätzlich über Bundesmittel möglich. Der Bund stellt im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Mittel zur Verfügung, damit das Land die Verkehrsverhältnisse in der Fläche verbessern kann. Das Land müsse beim Bund Geld beantragen.

„Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Landesverkehrsminister Winfried Hermann hält das Stoppschild in der Hand. Er hätte schon lange Bundesmittel für die Hochrheinelektrifizierung beantragen können“, moniert der Bundestagsabgeordnete.

Mitte Juni habe auf Vermittlung Schusters ein Gespräch der Lörracher Kreisräte mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle stattgefunden. Neben anderen Verkehrsprojekten der Region sei auch die Hochrheinelektrifizierung angesprochen worden: „Norbert Barthle machte klar, dass der baden-württembergische Landesverkehrsminister trotz gegenteiliger öffentlicher Andeutungen immer noch keinen Antrag auf Unterstützung des Bundes für die Hochrheinelektrifizierung gestellt hat.“

An diesem Treffen hätten auch Grünen-Kreisräte teilgenommen, darunter ihr Fraktionsvorsitzender. Vielleicht habe Frey noch nicht die Gelegenheit gehabt, sich mit seinen Kreistagskollegen über den Sachstand auszutauschen, mutmaßt Schuster: „Wenn wir über die Parteigrenzen an einem Strang ziehen, werden wir mehr erreichen. Der Landesverkehrsminister muss das Stoppschild wegräumen, nur dann kann es vorangehen.“