„Bund muss die Weichen stellen“

Kreis Lörrach. Der Lörracher Grünen-Landtagsabgeordnete Josha Frey unterstützt die Resolution des Kreistages in Sachen Schienenverkehr. Er freue sich über die große Übereinstimmung des Kreistags Lörrach mit den verkehrspolitischen Zielen der Grünen, heißt es in einer Mitteilung. Der Abgeordnete ist sich sicher, dass sich Verkehrsminister Hermann und die Grün-Rote Koalition auch in Zukunft im Projektbeirat und im Allgemeinen beim Bund für die Resolutionsziele einsetzen wird.

Denn: „Maßnahmen wie der gewünschte viergleisige Ausbau der Rheintalbahn und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn sind eindeutig eine Bundesaufgabe. Dies wird nun der Landesverkehrsminister durch diese Resolution weiterhin in Berlin vertreten“, fasst der Abgeordnete zusammen.

Auch für eine bessere Taktung bei den Schienenverbindungen wäre zunächst der Bund gefragt: „Gesetzlich sind es die so genannten Regionalisierungsmittel aus Berlin, die eine entsprechende Verkehrsanbindung gewährleisten sollen. Diese wurden von der Bundesregierung in der Vergangenheit öfters gekürzt und Baden-Württemberg bekam nicht den Anteil an Geldern, die uns aufgrund Größe und Bevölkerung zustehen würden“, stellt Frey die Finanzierungsgrundlage des Bundes beim Schienenverkehr dar.

Auch in Sachen Hochrheinelektrifizierung gehe das Land mit positivem Beispiel voran: „Aus dem Ministerium wurde mir erst kürzlich wieder versichert, dass freiwillig Gelder bereit gestellt werden, wenn auch die eigentlich in der Pflicht stehenden Projektpartner mitziehen“, berichtet Frey. „Wenn der Bundesverkehrsminister das gleiche Engagement und denselben Willen für einen guten Schienenverkehr zeigen würde wie unser Minister Hermann und der Lörracher Kreistag mit seiner Resolution, wäre ein attraktiveres Bahnangebot in der Region schon längst aufgegleist“, glaubt Frey.