Kreis Lörrach Die Lage im Blick behalten

Die Oberbadische, 07.11.2016 18:22 Uhr

Innenpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich an der Oberrheingrenze ein Bild von der aktuellen Flüchtlingssituation gemacht. In den Monaten August und September dieses Jahres überschritten dort rund 1000 Flüchtlinge illegal die Grenze zwischen der Schweiz und Deutschland, heißt es in einer Mitteilung von gestern. Kreis Lörrach. Am Grenzübergang Weil am Rhein/Otterbach informierten sich vergangenen Donnerstag der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Stephan Mayer und Armin Schuster, Obmann im Bundestags-Innenausschuss, über die Flüchtlingssituation an der Grenze zur Schweiz und zu Frankreich. Witterungsbedingt schließe sich die für Baden-Württemberg entscheidende Mittelmeerroute über Italien langsam, berichtete Kerstin Kohlmetz, stellvertretende Leiterin der Bundespolizeidirektion Stuttgart, wie es weiter heißt. Während im Sommer noch bis zu 90 Personen pro Nacht von der Bundespolizei aufgegriffen wurden, seien es in der Nacht auf Donnerstag 13 illegal Einreisende gewesen, berichtete Kohlmetz. Insgesamt – so die offiziellen Zahlen – sollen bis Ende Oktober mehr als 156 000 Menschen aus Afrika über das Mittelmeer nach Italien – und somit in die Europäische Union – eingereist sein. Von der süditalienischen Küste geht es für viele mit dem Zug weiter über Chiasso an die deutsche Grenze, heißt es in der Mitteilung. Fast 2000 unerlaubte Einreisen registrierte allein die Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein im laufenden Jahr. Das sei ein Anstieg um rund ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr. Jetzt führt die Bundespolizei regelmäßig Schwerpunkteinsätze durch. Auch die seit Juni laufenden gemeinsamen Streifen von Bundespolizei und Schweizer Grenzwachtkorps auf schweizerischen Hoheitsgebiet werden verstärkt. Seit Mitte Oktober wurden dank des Aktionsplanes Deutschland-Schweiz die gemeinsamen Streifen bereits verdoppelt. Die Beamten vor Ort kooperieren ebenfalls eng mit der französischen Gendarmerie und der französischen Grenzpolizei, um eine Verschiebung der Migrationsströme von der Schweiz über Frankreich nach Deutschland zu verhindern. Flüchtlinge, die es dennoch illegal nach Deutschland schaffen, steuern gezielt die Landespolizeidienststellen an. Die Beamten vor Ort berichten, die Menschen seien von den Schleusern mit Karten und genauen Wegbeschreibungen ausgestattet. Für Schuster ist der Aktionsplan ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jetzt gelte es abzuwarten, ob die Maßnahmen Wirkung zeigen oder weitere Schritte ergriffen werden müssen. „Daher müssen wir ständig schauen, ob sich die Lage entspannt oder ob analog zur deutsch-österreichischen Grenze echte Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.“

 
 

Lesen Sie bis Jahresende das Verlagshaus Jaumann ePaper auf all Ihren Geräten für einmalig 38,50 Euro und sichern Sie sich einen 15,00 Euro Gutschein Ihrer Wahl. Hier geht's zum Angebot!