Die Hoffnungen auf einen Schweizer Zuschuss zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke haben einen weiteren Dämpfer erhalten.
Regio (mcf). Die Hoffnungen auf einen Schweizer Zuschuss zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke haben einen weiteren Dämpfer erhalten. Der Nationalrat hat seine überraschende Entscheidung aus der vorvergangenen Woche jetzt wieder einkassiert.
Statt 100 Millionen Franken für die Modernisierung zu bewilligen, wurde der Vorstoß von den zwei Schaffhauser Nationalräten, Thomas Hurter (SVP) und Hans-Jürg (SP), aufgrund von fehlenden Erfolgsaussichten zurückgezogen. Damit liegt der Nationalrat wieder auf einer Linie mit dem Ständerat, der in der vergangenen Woche sich mit deutlicher Mehrheit gegen den Zuschuss ausgesprochen hatte. Es überwogen die Bedenken, eine so große Finanzspritze für ein Projekt im Ausland zu bewilligen, das nicht baureif ist und zu dem es noch keine detaillierten Verhandlungen gab.
Beide Kammern haben immerhin ein Postulat überwiesen, worin der Bundesrat aufgefordert wird, Verbesserungen zwischen Schaffhausen und Basel zu prüfen. Die Schaffhauser Regierung will zudem Kontakt mit der Bundesrätin Doris Leuthard aufnehmen, die wohl wichtigste Gegnerin des 100 Millionen-Zuschusses. Auch von deutscher Seite wurde auf Landes- und Bundesebene schon versucht, die Schweizer Verkehrsministerin umzustimmen – bislang erfolglos. Darüber hinaus bleibt nun noch die Möglichkeit der Finanzierung über das Agglomerationsprogramm, in dem unter anderem Zuschüsse für die Regio-S-Bahn zwischen Basel und Waldshut enthalten sind. Als vage Zeitangabe für die Entscheidung wurde die Jahreszeit Sommer genannt.
Erst einmal sind aber auch die Hoffnungen des heimischen Bundestagsabgeordneten Armin Schuster auf ein positives Votum der Schweizer Nationalrat (wir berichteten) vom Tisch. Für ihn steht nun fest: „Die Zeit wird knapp, denn das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz läuft aus. Damit würde ein Großteil der Finanzierung wegfallen.
