Feste Blitzer könnten bald kommen

Von Michael Werndorff

Rund eine halbe Million Euro soll der Kreis nach dem Willen des Umweltausschusses des Kreistags für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung investieren. Zehn Standorte im Kreis Lörrach sind vorgesehen, an denen Blitzer installiert werden können. Damit will die Verwaltung die Sicherheit im Straßenverkehr zum Beispiel an Schulen, Altenheimen oder Kindergärten überwachen und stärken, wie Doris Munzig, Leiterin des Fachbereichs Verkehr, am Mittwoch sagte.

Kreis Lörrach. Konkret handelt es sich um teilstationäre Messanlagen, wie im Rahmen des Umweltausschusses zu erfahren war. Gemäß dem Stand der Technik sollen die Messplätze nicht dauerhaft mit Messsystemen ausgerüstet werden, denn die teilstationären Geräte können von einem zum anderen Standort wechseln und überdies auch auf einem Stativ genutzt werden, erläuterte Munzig das Konzept, mit dessen Erstellung der Kreistag im Oktober vergangenen Jahres die Verwaltung beauftragt hatte. Zudem soll die mobile Überwachung weiter fortgeführt werden. Die vorläufige Kostenschätzung für Tiefbau, Stromversorgung, Säulen und Gehäuse belaufen sich laut Sitzungsvorlage auf maximal 300 000 Euro.

Die Zahl der Messeinheiten soll nach Zweckmäßigkeit erfolgen, die Verwaltung schlägt vor, drei Geräte zu Kosten von insgesamt 150 000 Euro zu beschaffen und diese rotieren zu lassen. Laut Konzept war zunächst vorgesehen, auf eine Ausstattung der Messanlagen mit Zweiradüberwachung zu verzichten, nach längerer Diskussion im Ausschuss wurde aber beschlossen, dass die Verwaltung bis zur Kreistagssitzung am Mittwoch, 18. Oktober, prüfen soll, ob am Standort Aftersteg auch der Motorradverkehr ins Visier genommen wird. An den übrigen Standorten ist eine Geschwindigkeitskontrolle für Motorräder nicht vorgesehen.

Fest steht, dass die voraussichtlichen Beschaffungskosten weit unter den für die Jahre 2017/2018 eingeplanten Investitionen liegen, auch ist zusätzliches Personal nicht vorgesehen.

Nicht nur die Geschwindigkeitskontrolle, auch die Lärmreduzierung ist Teil des Konzepts: Sogenannte Lärm-Smileys sollen vor allem Motorradfahrer sensibilisieren – mögliche Standorte finden sich an der Strecke Schopfheim – Gersbach und im Präger Gletscherkessel. Anfragen an die Städte Schönau und Todtnau hinsichtlich einer Mitfinanzierung laufen derzeit, wie Munzig berichtete. Hier rechnet die Verwaltung mit Investitionen in Höhe von 50 000 Euro.

Damit die neue Technik möglichst bald ihren Dienst aufnimmt, soll der Kreistag Landrätin Marion Dammann ermächtigen, nach der Ausschreibung die Aufträge noch vor dem Frühjahrsturnus des Kreistags zu vergeben.

Die Empfehlung an den Kreistag fiel nicht einstimmig: Ein System mit teilstationären Anlagen aufzubauen sah CDU-Kreisrat Paul Renz als Schritt in die richtige Richtung. Im Vordergrund dürfe aber keinesfalls das Abkassieren von Geld stehen sondern die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung. Dass die grundsätzliche Debatte müßig sei, bemerkte Klaus Eberhardt (SPD), weil mit dem Haushaltsplan 2017 schon eine Vorentscheidung gefällt wurde. Er begrüßte zudem die vorgesehenen Lärm-Smileys. Dass Konzept und Standorte schlüssig seien, erklärte Erich Hildebrandt (FW). Und Grünen-Kreisrat Peter Schalajda hätte gerne eine stärkere Überwachung der Motorradfahrer gesehen.

Gegenstimmen kamen von Kevin Brändlin (FDP) und Wilfried Markus (CDU). Dieser monierte den hohen Aufwand, den man wegen weniger Einzeltäter betreibe. Dass dem nicht so sei, erwiderte Gerhard Zickenheiner (Grüne).

Die Standorte: Hausen (B317, Grendelkurve), Wittlingen (L134, Kandertal-/ Haagener Straße), Rümmingen (L134, Wittlinger Straße und Binzener Straße), Grenzach-Wyhlen (B34, Rheinfelder Straße), Eimeldingen (B3, Hauptstraße), Schopfheim (B317/B518), Steinen-Höllstein (B317, Höllstein), Todtnau (L126, Aftersteg) sowie möglicherweise Ortseingang Lucke in Binzen.