Kreis Lörrach „Große regionale Einigkeit in der Region“

Die Oberbadische, 04.02.2014 23:00 Uhr

Kreis Lörrach (mcf). Die Position der SPD-Regionalverbandsfraktion zur A 98 ist laut dem Vorsitzenden, Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, eindeutig: Seine Fraktion habe einstimmig den Beschluss des Regionalverbandes, die A98 als Autobahn fortzuführen, mitgetragen. Mit der schriftlichen Stellungnahme will Eberhardt „irgendwelche Mutmaßungen aus der CDU“ widersprechen.

Ebenso Zustimmung habe es zum Beschluss der Weiterverfolgung der sogenannten Konsenstrasse gegeben, zu der das Regierungspräsidium Freiburg ein Mediationsverfahren durchgeführt hat, heißt es in der SPD-Mitteilung weiter. „Die Position zur Autobahn wird auch nicht die Diskussion um eine Führung der Trasse in der Qualität als Bundesstraße beeinflussen.“

Eberhardt hatte unlängst bei der SPD-Delegiertenversammlung auf die infrastrukturelle Bedeutung der A 98-Weiterführung als Autobahn hingewiesen (wir berichteten). In der zurückliegenden Woche habe die SPD-Regionalverbandsfraktion sich mit ihrem Anliegen an die SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart gewandt und ihre Position zur Autobahn bekräftigt. Mit gleicher Post habe sich zudem die SPD-Regionalverbandsfraktion an den Vorsitzenden Landrat Tilmann Bollacher mit der Bitte gewandt, das neu vorliegende Verkehrsgutachten über die Verkehrsprognose zur A 98 zu überprüfen. „Es entsteht bei dem neu vorgelegten Gutachten der Eindruck, dass die tatsächlich langfristig angestrebte Verkehrsfunktion nur unzureichend berücksichtigt wurde“, so Eberhardt.

Die beiden Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände von Lörrach und Waldshut, Armin Schuster und Felix Schreiner, begrüßen in einer direkten Stellungnahme die Äußerungen von Eberhardt, der in aller Deutlichkeit den Weiterbau der Hochrheinautobahn A 98 im Autobahnstandard fordere. Mit den regionalen SPD-Vertretern am Hochrhein bestehe weitgehend Einigkeit im weiteren Vorgehen, so die beiden CDU-Abgeordneten. „Wir sind zuversichtlich, dass wir die große regionale Einigkeit in der Region beibehalten und wir uns gemeinsam für die A 98 in Stuttgart und Berlin stark machen können.“ Ablehnung komme vor allem aus dem Lager der Grünen, kritisiert die CDU.