Kreis Lörrach Grüne sind „etwas kindisch“

Die Oberbadische, 24.09.2013 06:11 Uhr

Kreis Lörrach (mcf). Armin Schuster hat 50,1 Prozent der Erststimmen bei der Bundestagswahl erhalten. Im Gespräch mit Regio-Redakteur Marco Fraune blickt er nun auf eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition, eigene Mehrarbeit in Berlin und eine in der Zukunft anstehende Veränderung beim CDU-Kreisvorsitz.

Wie lange haben Sie am Sonntag noch gefeiert?

Gar nicht solange. Bis 3 Uhr war ich auf der CDU-Wahlparty und danach habe ich mit meiner Frau und meiner Tochter zu Hause noch eine Flasche Sekt aufgemacht.

Was steht in den nächsten Tagen und Wochen oben auf ihrer Liste?

Erst einmal Danke sagen bei den Wählern. Dann stehen tausend Kleinigkeiten organisatorischer Art und einige Sitzungen an. Morgen bin ich in Berlin, da auch die erste Fraktionssitzung ansteht. Am Mittwoch bin ich wieder bei der Vorstandssitzung in Lörrach. Erst nächste Woche bleibt Zeit für eine kurze Pause.

Welche Strategie hat den hohen Erststimmenanteil gebracht?

Es gibt eine ganze Reihe von Gründen. Vermutlich wird es eine Mischung aus Präsenz, bearbeiteten Themen wie die A98 und Rheintalbahn sowie ein sehr starker Bundestrend sein. Leider vermute ich auch, dass der Absturz der FDP uns Stimmen gebracht hat. Kein Grund für das gute Abschneiden ist ein reiner Merkel-Effekt. Das Angebot der CDU war insgesamt ein sehr komplettes. Wir sind einfach weniger nur auf bestimmte Gruppen oder Themen fixiert. Ich gehöre deshalb nicht zu denjenigen, die sich eine konservativere Richtung der CDU wünschen. So ticken die Menschen hier in der Region auch nicht. Mein Vorteil ist außerdem, dass meine politische Grundüberzeugung, konservative Werte und gleichzeitig Fortschritt zu dem passt, wohin Frau Merkel mit der Partei will.

Der Wahlkreis Lörrach-Müllheim ist nun in CDU-Hand. Wie schaffen die heimischen Christdemokraten es, dass die Ergebnisse auch nächstes Jahr bei der Kommunalwahl und im folgenden Jahr bei der Landtagswahl so ausfallen?

Die Kommunalwahl ist nicht so stark parteipolitisch gefärbt. Für die Kommunalwahl gilt es jetzt, die positive Zugewandtheit der Menschen zur CDU zu nutzen. Ich würde den Kommunalpolitikern nicht raten, nur auf die CDU-Karte zu setzen. Die Startvoraussetzung für die CDU-Politiker ist aber hervorragend.

Und die Landtagswahl liegt zeitlich noch zu weit in der Zukunft?

Ja, aber es ist schon eine starke Vorlage. Das Ergebnis ist ein klares Signal der Wähler, was sie wollen. Grün-Rot hat es die nächsten zweieinhalb Jahr nicht leicht.

Werden Sie Entwicklungshilfe für die FDP leisten, um politische Mehrheiten ohne eine Große Koalition zu erreichen?

Der liberale Grundgedanke gehört in den Bundestag. Meine Aufgabe ist aber nicht, die FDP zu beatmen. Ich hoffe auf einen Neustart der Liberalen aus eigener Kraft. Wichtig ist mir: Das schlechte Abschneiden liegt nicht an der CDU, sondern bei der FDP. Die Liberalen haben Probleme bei den Inhalten und wohl auch beim Angebot an Top-Leuten. Für uns ist aber übrigens nicht nur die Große Koalition eine Option.

Sie plädieren für Schwarz-Grün?

Ich plädiere dafür, dass man beides seriös prüft. So langsam aber sicher sollte man bei den Grünen aus der ideologischen Ecke herauskommen. Der Reflex: Um Gottes willen, das geht gar nicht, wirkt bei mir etwas kindisch.

Sind Sie froh, dass es nicht zur absoluten Mehrheit gereicht hat, da die Mehrheitsverhältnisse mit einer Großen Koalition klarer sind?

Froh bin ich nicht. Mit einer Stimme Mehrheit wäre es der Wahnsinn gewesen. Dann hätten wir aber die Ruhe gehabt, ein Angebot zu machen. Jetzt haben wir die Pflicht. Das ist die zweitbeste Lösung.

Zu Ihrer Arbeit in Berlin: Beim ersten Mal begnügt man sich noch damit, einfacher Abgeordneter zu sein. Welche Ambitionen haben Sie in Ihrer zweiten Legislaturperiode?

Ambitionen im Sinne von eigener Karriere habe ich nicht. Ich habe weiterhin großen Respekt vor dem Amt. Würde man zum Beispiel Staatssekretär, wäre Wahlkreisarbeit sehr schwierig. Deshalb ist das im Moment auch gar nicht mein Ziel. Den Status der Eintagsfliege bin ich los. Das war mir wichtig.

Wie schaffen Sie es, mit Sorgen und Nöten in Ihrer Fraktion eher Gehör zu finden?

In der Fraktion hatte ich immer einen guten Stand, da ich auch im NSU-Untersuchungsausschuss war und beamtenpolitischer Sprecher bin. Das wird mit Sicherheit mehr werden. Da bin ich auch gar nicht bescheiden. Ich habe in Baden-Württemberg die zweit- oder drittbeste Erststimmensteigerung unter 38 Kollegen. Das weiß ich wohl.

Sie werden zeitlich mehr in Berlin gebunden sein. Bleibt noch genug Zeit, um den CDU-Kreisvorsitz angemessen auszufüllen?

Das ist etwas, was wir auf jeden Fall diskutieren müssen. Schon in den letzten zwei Jahren war es schwierig. Der Arbeitsmittelpunkt eines MdB ist schließlich in Berlin.

Nach 2009 ist der Vorsitz an Ulrich Lusche gefallen. Wer ist nun der künftige neue CDU-Kreisvorsitzende?

Das kann ich noch nicht sagen. Für mich war aber die Optimalkonstellation schon immer, dass der Abgeordnete nicht der Kreisvorsitzende ist. Die Schlagkraft wäre einfach höher.

Bieten Sie damit ihren CDU-Kreisvorsitz an?

Nein, jedenfalls nicht konkret jetzt. Diese Haltung gilt latent schon die ganze Zeit, die ich das Amt ausfülle. Diese Entscheidung ist bei mir auf der Agenda einer der wichtigsten Punkte für die nächsten Monate.