Landkreis ist auf dem richtigen Weg

Von Michael Werndorff

Die im Landkreis vor fünf Jahren in die Wege geleiteten Maßnahmen der Sozialstrategie zahlen sich aus. Wie Sozialdezernentin Elke Zimmermann-Fiscella jüngst im Sozialausschuss erklärte, sei der heimische Kreis auf einem guten Weg.

Kreis Lörrach. „Wir sehen positive Effekte, ob diese aber immer auf die Maßnahmen zurückzuführen sind, ist eine andere Frage“, kommentierte die Sozialdezernentin Maßnahmen, welche Teil eines Pakets mit 25 Projekten sind, die vor fünf Jahren vom Beratungsunternehmen Prognos empfohlen und damals vom Kreistag beschlossen wurden.

Der Handlungsdruck war groß: Der Kreis belegte vor fünf Jahren zum Beispiel beim Zuschussbedarf der Sozial- und Jugendpflege einen der hinteren Plätze unter den Landkreisen und Städten im Land Baden-Württemberg, auch die hohen Kosten bei der Hilfe zur Pflege, der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung sowie den Hilfen zur Erziehung und den Leistungen für Unterkunft und Heizung gaben Anlass zum Handeln. Ziel des Maßnahmenpakets war es, die Kosten zu verringern, wie Zimmermann-Fiscella erklärte.

Die Maßnahmen haben Wirkung gezeigt: Die SGB II-Quote – Grundsicherung für Arbeitssuchende – kann dauerhaft unter dem Landesschnitt gehalten werden, die Zahl der familienersetzenden Hilfen ist weiterhin auf geringem Niveau und die Hilfedauer im stationären Bereich von Menschen mit Behinderung wurde zugunsten der Ambulantisierung begrenzt. Auch im Bildungsbereich, der mittlerweile den Landesschnitt erreicht hat, verzeichnet der Kreis bessere Ergebnisse. Über dem Schnitt liegt indes der Zuschussbedarf zur stationären Hilfe, berichtete die Sozialdezernentin und sagte: „Wir sind auf einem guten Weg, aber wir dürfen nicht innehalten.“ Es gelte zu verhindern, dass ein Fall ein Fall wird, umschrieb sie die Idee der Sozialstrategie.

Die Strategie müsse konsequent fortgeführt werden, weil die sozialstrukturellen Belastungen nach wie vor vorhanden seien, sagte Zimmermann-Fiscella. Nun gelte es aber zu schauen, wo der Kreis aktuell stehe. Möglich machen soll das der baden-württembergische Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) im kommenden Jahr. Dieser sammelt die Daten für Städte und Landkreise und leitet daraus jeweils einen Vergleichsmaßstab ab, der eine Einordnung ermöglichen soll. Diese sei allerdings gar nicht so einfach, denn zum einen seien nicht viele Landkreise so gut unterwegs wie der Kreis Lörrach, zum anderen sei das Stadt-Land-Gefälle groß und der Kreis deshalb nur schwer mit anderen Regionen vergleichbar, wie Landrätin Marion Dammann erklärte. Und weiter: „Wir müssen bei den Themen mehr Geduld haben, schließlich arbeiten wir mit Menschen.“ Man könne Dinge nicht über Nacht verändern.

Für ein baldiges „Update“ sprach sich CDU-Kreisrat Stefan Grüter aus, insbesondere aufgrund der Flüchtlingssituation. „Dadurch haben sich die Zahlen verändert“, verwies er an die Haushaltsberatungen. Man müsse sehen, was durch die Flüchtlinge teurer geworden sei, so Grüter. Bernhard Escher (CDU) befand die große Bandbreite der Maßnahmen als beachtlich. Verhindern sollte man Doppelstrukturen.

Gabriele Weber (SPD) stellte fest, dass der Kreis angesichts der Ergebnisse den richtigen Weg eingeschlagen habe. Augenmerk sollte die Verwaltung zudem auf die Wohnsituation und Elterntreffs legen. „Was im den vergangenen Jahren geleistet wurde, ist toll“, sagte Gunter Halter (FW), insbesondere, weil Sozialplanung äußerst schwierig sei, wie er weiter ausführte.