Kreis Lörrach Mehr Mittel für THW und Bundespolizei

Die Oberbadische, 14.11.2014 23:01 Uhr

Kreis Lörrach. Für das Technische Hilfswerk (THW) und die Bundespolizei haben die CDU-Innenpolitiker in den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 „spürbare finanzielle und personelle Verbesserungen erreicht“, wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Armin gestern mitteilte. Gemeinsam mit seinen Kollegen habe sich der stellvertretende innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Obmann im Innenausschuss seit Wochen in vielen Gesprächen mit den Haushaltspolitikern, aber auch mit der Fraktionsspitze dafür eingesetzt.

Für das THW hat der Haushaltsausschuss ein mehrjähriges Sonderprogramm Liegenschaften beschlossen. Das THW erhält im Jahr 2015 zusätzliche vier Millionen Euro und darüber hinaus bis 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von weiteren 23 Millionen Euro. Für die Bundespolizei hat der Haushaltsausschuss den Ansatz der Regierung um 406 Stellen und rund 113 Millionen Euro erhöht.

Schuster zeigte sich erleichtert darüber, dass die Haushälter nachgelegt haben: „Dieser Aufwuchs war dringend notwendig, weil die Bundespolizei seit Jahren zusätzliche Aufgaben erhält, denen aber keine zusätzlichen Stellen gegenüber stehen. Das THW erhält nun mehr finanziellen Spielraum, um dringend notwendige Investitionen tätigen zu können.“