Klinikum: Widmann-Mauz lobt „richtigen Weg“ / Noch ungewiss: Geld aus Krankenhausstrukturfonds
Das geplante Zentralklinikum des Landkreises ist aus Sicht des Bundes eine „spannende Herausforderung“. Die begleitende Unterstützung des Vorhabens sei angezeigt, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, bei einem Gespräch im Kreiskrankenhaus.
Von Peter Ade
Kreis Lörrach. Die Tübinger CDU-Bundestagsabgeordnete kam auf Einladung ihres Lörracher Kollegen Armin Schuster in den Landkreis. Im Gespräch mit Landrätin Marion Dammann sowie den Verantwortlichen der Kreiskliniken und des St. Elisabethen-Krankenhauses gefiel ihr das Vorhaben, bis 2025 ein gemeinsames Klinikum zu errichten.
„Damit ist der Landkreis auf dem richtigen Weg“, sieht die Politikern das Projekt „ganz im Einklang“ mit der Zielsetzung des Bundes, medizinische Kapazitäten und Angebote zu bündeln. Das 270 Millionen teure Vorhaben wäre aus ihrer Sicht geeignet, aus dem Krankenhausstrukturfonds gefördert zu werden.
Über Aufstockung nachdenken
Allerdings schränkte Widmann-Mauz ein, dass die bis jetzt im gemeinsamen Fonds von Bund und gesetzlichen Krankenkassen vorgesehenen Gelder in Höhe von rund einer Milliarde Euro für alle einschlägigen Vorhaben in der Republik nicht ausreichen werden. Gegebenenfalls müsse über eine Aufstockung nachgedacht werden.
Lörrach könnte eine „reale Chance“ haben, aus dem Fond zu profitieren, beruhigte Widmann-Mauz Kliniken-Geschäftsführer Armin Müller, der eingangs betonte, der Landkreis wähne sich derzeit hinsichtlich des Wunsches nach staatlicher Förderung „auf der Ersatzbank“.
Als Aufsichtsratsvorsitzende der Kreiskliniken bezifferte Landrätin Marion Dammann die „mögliche Größenordnung“ einer staatlichen Förderung des Zentralklinikums auf etwa 50 Prozent.
„In jedem Fall“, so Widmann-Mauz, sei jetzt das Land Baden-Württemberg gefordert. Sie kritisierte Landessozialminister Manfred Lucha (Grüne), der zuletzt erklärt hatte, man denke darüber nach, das Investitionsprogramm für Kliniken in den nächsten Jahren einer Kürzung zu unterziehen.
Engpass „Hasenloch“ muss beseitigt werden
Der CDU-Wahlkreisabgeordnete Schuster unterstrich die Notwendigkeit einer optimalen Verkehrsanbindung des künftigen Klinikareals im „Entenbad“. In erster Linie müsse der Engpass am Autobahnanschluss „Hasenloch“ (Lörrach-Mitte) beseitigt werden.
In der Folge sollte Richtung Osten (Kreisel Steinen) die Bundesstraße 317 vierspurig ausgebaut werden. Das Geld sei im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans vorhanden. „Es muss nur zügig geplant werden und die Region muss sich einig sein“, machte CDU-Politiker Schuster deutlich.
