Kreis Lörrach Stickelberger:

Die Oberbadische
Bernd Sevecke (stellvertretender Vorsitzender), Michael Hitz (Vorsitzender), Mathias Friedrich (Kassierer) und Rainer Sütterle (stellvertretender Vorsitzender) bilden den neu gewählten Vorstand des SPD-Kreisverbands Lörrach: (von links) Fotos: Sarah Trinler Foto: Die Oberbadische

Kreisparteitag in Weil-Haltingen

Kreis Lörrach (sat). Hitze bestimmte den SPD-Kreisparteitag am Samstag: Michael Hitz wurde erneut an die Spitze gewählt und den Mitgliedern stand der Schweiß auf der Stirn – aber von hitzigen Diskussionen war nichts zu spüren.

60 Jahre CDU-Regierung haben im Bundesland Spuren hinterlassen, stimmte SPD-Landtagsabgeordneter und Justizminister Rainer Stickelberger die Mitglieder ein. Nun stehe man viel besser da und müsse verhindern, dass die „verbrauchte CDU“ wieder an Macht gewinne. Die Sozialdemokraten hätten viel erreicht, besonders im Hinblick auf die Bildungspolitik. Die Gemeinschaftsschulen entpuppen sich laut Stickelberger als „Knüller“, da sich immer mehr Gemeinden für einen Standort bewerben würden. „Wir sollten unsere Erfolge nicht verstecken“, so der Justizminister unter Beifall der Mitglieder.

„Es stehen entscheidende Entwicklungsfragen im Landkreis an“, so Klaus Eberhardt, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Im Hinblick auf die Diskussion um die Entwicklung der Gewerbeschulen forderte Eberhardt eine „rasche Entscheidung“. „Wir halten an drei Standorten fest“, so der Kreistagsfraktions-Vorsitzende.

Zum Thema Kreiskrankenhäuser wollte Eberhardt nicht gänzlich eine Position einnehmen. Man könne nicht verleugnen, dass ein „schleichender Abzug“ der Krankenhausnutzung in Schopfheim und Rheinfelden bereits seit zehn Jahren zu beobachten sei. Würde sich eine zentrale Lösung in Lörrach durchsetzen, müsste eine medizinische Notfallversorgung in Schopfheim und Rheinfelden dennoch gewährleistet sein. Eberhardt forderte von den Anwesenden, sich dann vor Ort mit „jeglicher Intensität“ und rechtzeitig für die richtige Nachfolgenutzung der Gebäude einzusetzen.

„Wir sind die Partei, die die meisten Sachanträge einbringt“, bilanzierte der SPD-Fraktionschef im Kreistag stolz. So könne man punkten und müsse dies auch in Zukunft etwa bei den Themen Nahverkehr oder Flüchtlingsunterbringung tun.

Reibungslos gingen die Wahlen über die Bühne (siehe gesonderten Artikel).

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