Asyl: Bundespolizei bereitet sich auf weiter steigende Flüchtlingszahlen vor / Areal in Heitersheim im Blick
Die Bundespolizei bereitet sich für einen möglichen stärkeren Flüchtlingszustrom in Richtung Dreiländereck vor. Neben der neuen Bearbeitungsstraße in Efringen-Kirchen soll daher womöglich in Heitersheim eine weitere eingerichtet werden, bestätigt die Bundespolizei Informationen unserer Zeitung.
Regio. Die Zahl der an der heimischen Grenze ankommenden Flüchtlinge ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Wurden 2015 pro Monat zwischen 250 bis 400 Flüchtlinge im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei Weil am Rhein und Konstanz an der Grenze zur Schweiz erfasst, sind es im Juli dieses Jahres mehr als 1000 Flüchtlinge gewesen. Auch für diesen Monat geht Thomas Gerbert, Sprecher der Bundespolizei Weil am Rhein, von einer ähnlich hohen Zahl aus. Wobei die weitere Entwicklung „schwer vorauszusehen“ sei. So kamen am vergangenen Wochenende 44 Flüchtlinge an, am Montag dann 13, am Dienstag vier und am Mittwoch wiederum 13. „In den nächsten Wochen wird sich das so einpendeln“, glaubt Gerbert.
Die Erfassung der Flüchtlingen sorgt in den grenznahen Polizeidienststellen dafür, dass die Beamten teilweise eigentlich vorgesehene Streifen nicht mehr fahren können. Zur Entlastung hat die Bundespolizei bereits eine Bearbeitungsstraße in Efringen-Kirchen eingerichtet (wir berichteten). Doch wenn an einem Tag plötzlich 50 Flüchtlinge im Dreiländereck auftauchen, stößt auch diese Einheit an Grenzen.
Daher sucht die Bundespolizei nach einem weiteren Ort, wo Flüchtlinge erfasst und gegebenenfalls Notbetten aufgestellt werden können. Scheinbar ist die Behörde fündig geworden. Für den heutigen Freitag steht ein Gespräch des Leiters der Bundespolizei Weil am Rhein mit dem Heitersheimer Bürgermeister Martin Löffler an.
Das Stadtoberhaupt weiß offiziell aber noch nichts Konkretes, wie er auf Anfrage unserer Zeitung erklärt. „Mit uns hat noch niemand gesprochen.“ Es handele sich aber wohl um ein etwa ein Hektar großes Grundstück, auf dem eine eingeschossige Halle steht. Ob das ehemalige Fabrikgebäude überhaupt von der Bundespolizei als „Bearbeitungsstraße“ genutzt werden könne, müsse noch geprüft werden. Hier sei dann eine baurechtliche Nutzungsänderung erforderlich. Sowohl die Untere Baurechtsbehörde als auch der Technische Ausschuss der Malteserstadt müssten aber noch eingebunden werden.
Zugleich weiß Löffler um die Möglichkeiten der Gemeinde, sich bei einem entsprechendem Votum der heimischen Vertreter gegen das Vorhaben zu positionieren. Instrumentarium wäre hier eine Veränderungssperre. „Ich habe aber noch keine abschließende Meinung“, will sich der Bürgermeister weder in die eine noch in die andere Richtung positionieren.
Dass auch seitens der Bundespolizei die Planungen für eine weitere Bearbeitungsstraße sich noch im Anfangsstadium befinden, wird an den Antworten des Sprechers deutlich. „Gute Frage“ lautet mehrfach seine Antwort. Der Transport der Flüchtlinge zu der Unterkunft sei ebenso wenig geklärt wie die Kapazität oder in welchen Fällen konkret diese genutzt werden soll. „Es ist noch unklar, was dort aufgebaut werden kann.“
Klar ist hingegen, dass die Bundespolizei froh ist, ein Objekt nun im Blick zu haben. Denn: Die Verantwortlichen haben den Bereich von Weil am Rhein bis nach Freiburg begutachtet.
