Zoll hat alle Hände voll zu tun

Von Michael Werndorff

Die heimische Wirtschaft brummt: Rund 2,5 Milliarden Euro hat das Hauptzollamt Lörrach im vergangenen Jahr eingenommen, 68 Millionen mehr als im Vorjahr. Zölle in Höhe von 64 Millionen Euro und mehr als 2,1 Milliarden an Einfuhrumsatzsteuer flossen ebenso in die Kasse der Behörde wie 298 Millionen an Verbrauchssteuern. Diese Bilanz zog gestern Volker Künzle, Leiter der Dienststelle des Lörracher Hauptzollamts, bei der Vorstellung des Jahresergebnisses 2016.

Kreis Lörrach. Das Geld fließt zu einem Teil in den Bundeshaushalt, zum anderen nach Brüssel, kommentierte Künzle die Zahlen. Bundesweit wurden 132 Milliarden Euro eingenommen.

Unterstützt wurde er von dem Leiter des Sachgebiets Kontrollen, Wolfgang Brandenburg, des Sachgebiets Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Dieter Quasnowitz, und des Zollamts Weil am Rhein-Autobahn, Ralf Schemenauer. Besonders hohe Einnahmen seien bei der Stromsteuer – eine indirekte Verbrauchersteuer – mit 225 Millionen Euro verbucht worden, hieß es weiter.

Offene Forderungen

So arbeite das Hauptzollamt Lörrach, das für den Landkreis Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie für den Ortenaukreis und den Stadtkreis Freiburg zuständig ist, zudem als Inkassobüro des Bundes: Eingetrieben wurden ausstehende Forderungen, davon alleine für die Bundesagentur für Arbeit ein Betrag in Höhe von 2,5 Millionen Euro, erklärte Künzle. Betroffen waren auch ausländische Schuldner (1384 Fälle), die Bußgelder noch nicht entrichtet hatten und unter anderem an den Grenzübergängen zur Kasse gebeten wurden.

Schmuggel

Zufrieden zeigten sich die Verantwortlichen in Sachen Produktpiraterie, Waffen-, Zigaretten- und Arzneimittelschmuggel. Erfreulicherweise konnten hier in fast allen Bereichen bei gleicher Kontrolldichte weniger Verstöße als im Vorjahr festgestellt werden, wie Brandenburg sagte.

Lediglich beim Drogenschmuggel wurden größere Mengen an Kokain, Heroin und synthetischen Drogen wie Ecstasy-Pillen gefunden. Eingeschmuggelt wird im Auto und im Reisegepäck auf Bus- und Bahnhfahrten auf der Nord-Süd-Achse. Auch die Tram 8 sei Schauplatz in Sachen Drogenschmuggel, hieß es weiter.

Deutlich weniger wurde Bargeld unerlaubt über die Grenze gebracht. So wurden im vergangenen Jahr nur noch 15 Aufgriffe gemacht, 2014 waren es 180. In barer Münze ausgedrückt, ging es um 800 000 Euro.

Auto- und Warenverkehr

2,8 Millionen Warenpositionen haben die Zollämter im Bereich des Lörracher Hauptzollamts im vergangenen Jahr zur gewerblichen Einfuhr abgefertigt. Das entspricht einer Zunahme von 200 000 Positionen gegenüber dem Vorjahr, sagte Brandenburg. So haben am Zollamt Weil am Rhein-Autobahn rund eine Million Lkw den Zoll passiert (plus 3000), in Rheinfelden waren es 409 000 (plus 14 000). „Der Verkehr nimmt zu, und es ist kein Ende absehbar“, kommentierte Schemenauer den zunehmenden Arbeitsaufwand. An einem Spitzentag seien sogar 4000 Lkw abgefertigt worden.

Ausfuhrbescheinigungen

Ein Plus konnten die Zöllner auch bei den Ausfuhrbescheinigungen verbuchen. Zwar nicht in dem Maße wie von 2014 auf 2015, aber mit 6,4 Millionen erteilten Ausfuhrbestätigungen gab es dennoch eine Zunahme von 100 000 grünen Zetteln im Bereich des Hauptzollamts Lörrach.

Eine „mächtige Steigerung“ um acht Prozent entfiel hierbei auf das Friedlinger Zollamt, wo sich der Einkaufstourismus besonders stark auswirke. Der Zollübergang Weil-Otterbach erfuhr ebenfalls ein erhöhtes Aufkommen. Dort wurden im vergangenen Jahr 3,4 Prozent mehr grüne Zettel abgestempelt, wie der Präsentation zu entnehmen war. Zur Entlastung der Zollbeamten sollen zum 1. Juni 20 Tarifbeschäftigte eingestellt werden, sagte Breitband. Dann könnten sich die Zollbeamten wieder vermehrt auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.

Kontrolle Schwarzarbeit

Auf Ermittlungserfolge der Finanzkontrolle Schwarzarbeit blickte Dieter Quasnowitz und nannte unter anderem Beispiele aus dem Taxigewerbe sowie aus der Bau- und Gastronomiebranche. Die nach aufwendigen Ermittlungen festgestellten Verstöße ergaben einen Schaden in Höhe von 9,1 Millionen Euro bei den Sozialversicherungsträgern.

Mehr als 1700 Strafverfahren und 470 Bußgeldverfahren seien eingeleitet worden. Es wurden Freiheitsstrafen von insgesamt sieben Jahren und Bußgelder in Höhe von 3,1 Millionen Euro verhängt.