Lörrach Brombacher Halle: SPD stützt Lutz

Die Oberbadische

HaushaltKlausurtagung der Genossen

Lörrach. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat zusammen mit den Ortschaftsräten der SPD vor den Haushaltsberatungen ihre Klausur im Hauinger Rathaus veranstaltet.

Als Gäste waren zweitweise Oberbürgermeister Jörg Lutz und Kämmerer Peter Kleinmagd anwesend. Beide wiesen in ihren Stellungnahmen genauso wie der Fraktionsvorsitzende Günter Schlecht auf die schwierige Haushaltslage hin, die Lörrach 2016 und in den Folgejahren erwartet. Trotz weiterhin guter Steuereinnahmen steigen die Ausgaben etwa für Kinderbetreuung und Schulsozialarbeit überproportional.

Trotz guter Einnahmen steigen die Ausgaben überproportional

Größtes Problem ist damit, dass durch die steigenden laufenden Ausgaben die Investitionsfähigkeit der Stadt geschwächt wird und wichtige Projekte zurückgestellt werden müssen, so Hubert Bernnat für die SPD. Schmerzlich, vor allem für den Stadtteil Brombach, ist die Verzögerung beim Bau der neuen Halle. Dies machte insbesondere der Brombacher Ortschaftsrat Harald Eberlin noch einmal deutlich. Den von Lutz vorgeschlagenen Weg, die Breitstellung von Planungsmitteln aus Haushaltsresten für 2016 und Verpflichtungsermächtigungen von 1,5 Millionen für das Jahr 2017, wird die SPD-Fraktion aber mittragen: „Somit kann der Neubau mit einer Verzögerung von knapp einem Jahr begonnen werden“, so Bernnat. Und weiter: „Gesichert ist damit auch, dass für den Bau der Halle keine Schulden aufgenommen werden müssen.“

Für die SPD-Fraktion ist dies ein zentraler Punkt. Vielmehr soll der ab 2017 beginnende Verkauf von Grundstücken im Belist III als Gegenfinanzierung verwendet werden. Christa Rufer und Horst Simon aus Haagen forderten daher noch einmal mit Nachdruck, dieses Neubaugebiet voranzutreiben.

Einen Verzicht auf den Umbau des Hebelparks zugunsten des sofortigen Baus der Brombacher Halle lehnt die SPD-Fraktion ab, da einerseits hierfür ein gültiger Gemeinderatsbeschluss vorliegt und andererseits eine seriöse Finanzierung dann nicht gesichert wäre.

Gegen den Generalverkehrsplan

Für die SPD sind Ausgaben von 200 000 Euro für die Erstellung eines Generalverkehrsplans, wie von CDU und Freien Wählern gefordert, nicht vertretbar (wir berichten noch).

Umfrage

Bettina Stark-Watzinger

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Damit sollen Schüler besser auf den Kriegsfall, Pandemien und Naturkatastrophen vorbereitet werden. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading