EU: Treffen des europäischen Netzwerks „Muster“ / Quartiers-Räte und andere Anregungen für die Stadt Lörrach
Die Stadt arbeitet gemeinsam mit anderen Städten in einem europäischen Netzwerk für Kommunen. Beim letzten Treffen vom 21. bis 24. Juni in Smolyan (Bulgarien) standen die Online-Bürgerbeteiligung und der Abschlussbericht auf der Agenda.
Lörrach (bk). Das Projekt „Muster“ bearbeitet insbesondere die Themen lokale Demokratie und Bürgerbeteiligung anhand von Beispielen aus dem Bereich Mobilität, Energie und Tourismus. An dem von der EU finanzierten Projekt nehmen neben Lörrach die Städte Città di Castello (Italien), Joué les Tours (Frankreich), Sighisoara (Rumänien) und Smolyan teil.
Beim abschließenden Treffen berichteten Vertreter der Stadt Lörrach über ihre Erfahrungen zum Thema Online-Bürgerbeteiligung anhand des Leitbildprozesses „Lörrach gestalten. Gemeinsam“ und weiterer Projekte wie die Neophytenkartierung und den Masterplan Mobilität. Zudem stellte sie das Bürgerinfo-System und ihre Social-Media-Aktivitäten vor.
Nach der Präsentation der Projekte aus den anderen vier Städten folgte eine Diskussion mit Schülern aus Smolyan über die Frage, wie der Wegzug von Jugendlichen in den teilnehmenden Städten verhindert werden kann und was für Maßnahmen und Projekte die Städte für die Jugendlichen umsetzen. Die Ergebnisse der Workshops und die Vorstellung von Vorzeige-Projekten aus den Muster-Städten werden in einem Abschlussbericht zusammengefasst.
„Unser Ziel war es, im Austausch mit den anderen Kommunen Erfahrungen für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung zu sammeln“, erklärte Bürgermeister Michael Wilke bei der gestrigen Pressekonferenz. „Die vorgestellten Projekte haben uns einige Anstöße zur Umsetzung in Lörrach gegeben.“
Einen interessanten Ansatz präsentierten die Teilnehmer aus Joué les Tours: Dort gibt es Quartiers-Räte mit eigenem Budget – in beachtlicher Höhe von rund 150 000 Euro. Geld, das in die Weiterentwicklung der Quartiere investiert werden kann.
Die Quartiers-Räte können offenbar in mancherlei Hinsicht mit den Ortschaftsräten verglichen werden. Indes sehe der französische Ansatz vor, nicht ausschließlich Parteien und politische Gruppierungen, sondern möglichst viele relevante gesellschaftliche Kräfte aus den Quartieren an einen Tisch zu bringen. Diesen Ansatz fand auch Oberbürgermeister Jörg Lutz prinzipiell interessant.
Mit Blick auf die Treffen betonte Wilke die Bedeutung des grenzüberschreitenden Dialogs: „Europa braucht diesen Austausch.“ Obgleich hier Städte mit ganz unterschiedlichen Ausgangs- und Problemlagen miteinander ins Gespräch kamen, seien die Gespräche fruchtbar verlaufen. Interessant sei auch die Erkenntnis gewesen, dass sämtliche Kommunen im Grunde an vergleichbaren Themen arbeiteten – auch wenn der Stand der Dinge bei der Bewältigung der Herausforderungen unterschiedlich sei: Umweltverträgliche Mobilität, Bürgerbeteiligung, zukunftsfähiger Tourismus seien solche Beispiele. Wilke: „Überall versuchen die Städte an Strukturen zu arbeiten, die uns in eine tragfähige Zukunft begleiten können.“
Das Projekt „Muster“ ist ein Baustein aus dem Programm „Europe for Citizens“ der EU-Kommission. Die Themenfelder des Netzwerks umfassen Kultur und Tourismus, Sozialer Zusammenhalt und Kampf gegen Armut, Innovation und Wettbewerb sowie Energie und Mobilität. www.muster-europe.eu
