Lörrach Genossen fordern Erneuerung

Die Oberbadische
Die SPD setzt weiterhin innerorts flächendeckend auf Tempo 30. Foto: Kristoff Meller Foto: Die Oberbadische

SPD-Lörrach: Pilgermayer: Tempo 30 ein „spannende Aufgabe“

Von Peter Ade

Lörrach. Eine personelle und programmatische Erneuerung fordert der SPD-Ortsverein Lörrach von der Landespartei als Konsequenz aus der Niederlage bei den Landtagswahlen am 13. März. Der wiedergewählte Abgeordnete Rainer Stickelberger ist nach eigenen Worten „ganz dieser Meinung“.

In der Mitgliederversammlung der Lörracher Genossen mahnte Stickelberger am Donnerstag im Nellie Nashorn die Rückbesinnung der SPD auf „Positionen links der Mitte“ an. Scharf kritisierte er die Abschaffung des Ministeriums für Integration – „ausgerechnet in einer schwierigen Phase der Weichenstellung angesichts der notwendigen und gewünschten Eingliederung von Flüchtlingen“.

Als unerlässlich bezeichnete Stickelberger die Ankurbelung des sozialen Wohnungsbaus, Rentengerechtigkeit sowie Verbesserungen in den Bereichen Gesundheit und Altenpflege. Arbeitnehmer einbeziehen Beim Thema Digitalisierung vermisst Stickelberger die Einbeziehung der Arbeitnehmer. Angesichts großer Veränderungen in der Arbeitswelt fordert er Aus- und Fortbildung der Beschäftigten sowie die Neugestaltung der Mitbestimmungsrechte. Vermögens- und Erbschaftssteuer stünden ebenfalls auf seiner Agenda.

„Wir haben jetzt die große Chance, uns neu zu positionieren“, erklärte Stadträtin Christiane Cyperrek. Sie sprach sich für die Wahl der Gewerkschafterin Leni Breymaier zur neuen SPD-Landesvorsitzenden aus: „Diese Frau besitzt Glaubwürdigkeit und hat Strahlkraft.“ Positive Bilanz SPD-Ortsvorsitzender Micha-el Pilgermayer freute sich, dass die Partei auf lokaler Ebene „einiges bewegt hat“. Beim „Leitbild Lörrach“ und dem Masterplan Mobilität müssten freilich „dicke Bretter“ gebohrt werden. Die Umsetzung des von der SPD geforderten flächendeckenden „Tempo 30“ bleibe eine „spannende Aufgabe“. Ehrung Für 40-jährige SPD-Zugehörigkeit ehrte der Ortsverein das Mitglied Monika Hesse mit Urkunde und Ehrennadel. Stickelberger würdigte Hesses langjährigen Einsatz für Arbeitnehmerfragen und bezeichnete die Geehrte als „gutes Beispiel für Treue“. Verabschiedung Aus dem Vorstand verabschiedet wurde der langjährige Kassierer Heinz Wilke. Unter dem Beifall der Mitglieder dankte Pilgermayer für dessen „stets korrekte und gewissenhafte Arbeit“. Zusammenarbeit Die Vertreter der Ortsvereine von Hauingen und Brombach lobten die „gute Zusammenarbeit der SPD in der Gesamtstadt“. Stickelberger sagte: „Dieser Ortsverein macht Mut, denn die SPD war und ist immer stark, wenn sie in den Kommunen stark ist.“

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