Inhaltliche Arbeit intensivieren

Von Gerd Lustig

Lörrach. Auf die aus Sicht der Lörracher Freien Wähler erfolgreiche Kommunalwahl blickte der Ortsverband unter anderem bei der Mitgliederversammlung am Montagabend zurück.

„Mit dem Ergebnis, erneut sechs Mandate geholt zu haben, können wir wirklich zufrieden sein“, betonte der Vorsitzende Matthias Lindemer. Der Wahlkampf sei mit rund 11 000 Euro ziemlich teuer gewesen, habe aber neue Standards gesetzt, unter anderem durch „Come together-Partys“ oder „innovative Treffen am Marktplatz“. Auch die Zahl von 90 Mitgliedern – ein kleines Plus – sei erfreulich. Dies zeige, dass sich die Bürger von den Freien Wählern gut vertreten fühlten. Der 27-Jährige versprach: „Wir wollen auch weiterhin unser hohes politisches und gesellschaftliches Niveau halten.“

Viel vor haben die Freien Wähler auch in diesem Jahr. Neben den Bürgergesprächen sind Wirtschafts-Dialoge geplant. Einig war sich Lindemer mit Fraktionschef Uwe Claassen, dass die inhaltliche Arbeit intensiviert werden müsse. Die Fraktion tagt vor Gemeinderatsterminen stets montags im Fraktionszimmer im Rathaus. Vor diesen Sitzungen gibt es einen Austausch mit Einzelpersonen, Vertretern von Interessengruppen, Vereinen und Verbänden.

Grundsätzlich sprach Claassen von konstruktiver Zusammenarbeit im Gemeinderat, in dem die Freien Wähler dank der Aufnahme von Mario Perinelli nunmehr drittstärkste Fraktion sind. Insgesamt wünscht er sich einen respektvollen und offenen Umgang im Gremium. Dazu habe auch die jüngste Klausurtagung beigetragen.

Die ersten Gehversuche des neuen Oberbürgermeisters Jörg Lutz bezeichnete Claassen jedoch als nicht ganz einfach. Wichtige Themen für die Freien Wähler sind: ÖPNV stärken, das Dienstleistungszentrum am Bahnhof, der Lärmaktionsplan (allerdings ohne Tempo 30 auf wichtigen Ein- und Ausfallstraßen) sowie neue Vergaberichtlinien für städtische Grundstücke.

Ganz neu haben die Freien Wähler den Ausschuss Umwelt, Verkehr, Energie installiert. Sprecher ist Diplom-Ingenieur Siegfried Delzer. Er machte deutlich, dass es neben den Sachfragen auch um gesellschaftliche Erfordernisse geht: „Wir müssen weniger mit Regeln, sondern mehr mit Einsicht und Akzeptanz agieren.“. Im Fokus stehen unter anderem Park & Ride-Plätze beim Bahnhof Haagen sowie Radwege.

Aus dem Kreistag, in dem die Freien Wähler Lörrach wieder drei Sitze haben, informierte Erika Brogle. Neben den Themen Verkehr und Mobilität stehen die weiter stark gestiegenen Personalkosten im Mittelpunkt. „Das müssen wir sehr kritisch beobachten“, machte Brogle deutlich.

Im Blick will die Fraktion zudem die energetische Sanierung sowie den Schulentwicklungsprozess behalten. Erhalten werden müsse auch die Schulsozialarbeit. Zudem hofft sie, dass ein Abschluss des Nahverkehrsplans noch dieses Jahr erreicht werden kann. Eine „große Herausforderung“ nannte sie die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Erfolgreich arbeitet nach wie vor die Frauengruppe, die es inzwischen seit 30 Jahren gibt. Waltraud Kilian berichtete von zahlreichen Aktivitäten und Hilfsaktionen. Ob Kinderschutzbund, Obachdachlose, Flutopfer in Senigallia oder sonstige soziale Anliegen: Insgesamt setzte die Frauengruppe mit rund 4000 Euro wieder jede Menge Zeichen in Sachen sozialem Engagement.