Lörrach Stadt verteidigt Velöhalle

Die Oberbadische
Die Velöhalle taucht im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler auf. Foto: Kristoff Meller Foto: Die Oberbadische

Steuergeld : Stellungnahme zur Aufführung im Schwarzbuch

Lörrach (mek). Der Bund der Steuerzahler hat in seinem aktuellen Schwarzbuch die Velöhalle in Lörrach als ein Beispiel für den sorglosen Umgang von Steuergeldern aufgeführt (wir berichteten gestern in unserer Mantel-Ausgabe). Die Stadt Lörrach hatte bereits im März eine enstprechende Anfrage vom Bund der Steuerzahler beantwortet und hat die aktuelle Veröffentlichung nun am Freitag zum Anlass für eine Stellungnahme genommen:

„Der Bund der Steuerzahler führt in seinem Artikel lediglich die Summe des Gesamtprojektes in Höhe von 723 000 Euro brutto auf, ohne verschiedene Teilprojekte zu differenzieren. So sind richtigerweise in der Gesamtsumme der Grunderwerb, der Bau der Velohalle sowie der Bau der öffentlichen WC-Anlage in zentraler Bahnhofsnähe und die Kosten für die Carsharing-Parkplätze enthalten. Die reinen Kosten für die Velöhalle lagen bei rund 340 000 Euro netto nach Vorsteuerabzug“, schreibt die Stadtverwaltung.

Das Land Baden-Württemberg hat die Maßnahme laut der Stellungnahme mit einem Zuschuss in Höhe von 75 700 Euro gefördert. Die Verkehrsgesellschaft SWEG, im Stadtbus- und Regionalbusverkehr in Lörrach tätig, unterstützte das Projekt ebenfalls mit einem Zuschuss in Höhe von 30 000 Euro.

Die Stadt Lörrach ist überzeugt, „dass die Velöhalle einen wichtigen und sinnvollen Beitrag zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der grenzüberschreitenden Agglomeration ist. Die enge Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsträger ist entscheidender Bedeutung.“ Den Einsatz der städtischen Mittel in Höhe von 234 000 Euro sieht die Stadt als vertretbar an, zumal sich die Einrichtung nach Abzug der Abschreibungen wirtschaftlich trägt und steigende Nutzerzahlen aufweist.

Der Verwaltung sei es wichtig gewesen, die Anfrage des Steuerzahlerbundes öffentlich und transparent zu behandeln, hatte Bürgermeister Michael Wilke bereits im März erklärt. Nach wie vor sei die Halle nicht wie gewünscht ausgelastet, gleichwohl steigen die Zahlen. Die Stadt sei, so Wilke, „extrem, zurückhaltend mit Steuermitteln umgegangen“.

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading