Grünes Licht gab der Gemeinderat in seiner Sondersitzung am Donnerstag der Strategischen Mobilitätsplanung. Zentrale Herausforderung ist eine abgestimmte Stadt- und Verkehrsplanung zum Vorteil der Lebens- und Standortqualität. Von Peter Ade Lörrach. Eine bessere Verknüpfung aller Verkehrsmittel ist eines der wichtigsten Ziele. Fachkonzepte und Handlungsprogramme sollen erarbeitet werden, um Verwaltung und Politik bei künftigen Maßnahmen einen verlässlichen Entscheidungsrahmen zu sichern. Mit an oberster Stelle steht eine bessere Steuerung des allgemeinen Verkehrsaufkommens – sowohl im Bestand als auch in den anstehenden städtebaulichen Neuplanungen. Im Blickpunkt stehen die Erreichbarkeit der Stadt und deren Pendlerströme. Insbesondere sollen negative Auswirkungen des Verkehrs – Unfälle, Lärm, Feinstaub und Abgase – abgebaut werden. Die Verkehrsteilhabe aller, so heißt es, müsse deutlich verbessert werden – insbesondere auch zugunsten von Menschen mit eingeschränkter Mobilität. „Reichhaltige Basis“ fürs Mobilitätskonzept sieht die Stadtverwaltung in bereits vorhandenen Grundlagen zu verkehrlichen Einzelfragen in der Kommune sowie im bestehenden und zum Teil schon umgesetzten Mobilitätsplan. Die Bevölkerung, so die Forderung, soll in die „Formulierung der Aufgabenstellung“ einbezogen werden. Nach intensiven Vorberatungen und Bürgergesprächen begrüßten Sprecher aller Fraktionen die Strategische Mobilitätsplanung als wichtigen Schritt im engen Konsens mit der zukünftigen Stadtplanung und -entwicklung. Befristete Einstellung Namens der CDU-Fraktion sprach sich Carsten Vogelpohl für die vereinbarte Vorgehensweise und die Stellenausschreibung eines Verkehrsplaners aus, wobei die jährlichen Personalkosten bei 65 000 Euro liegen dürften. Für die SPD unterstrich Christiane Cyperrek vor allem die zunächst auf drei Jahre befristete Einstellung eines Verkehrsplaners nach dem Beispiel anderer Städte. Stadtentwicklung und Verkehrsplanung gehörten zusammen, forderte Cyperrek die enge Kooperation aller Fachbereiche unter Einbeziehung von Interessengruppenwie der IG Velo. „Wir finden uns wieder“, signalisierte Leonie Wiesiollek die Zustimmung der Grünen-Fraktion. Allerdings bezweifelte sie, ob der gesamte Prozess bereits in einem Jahr bewältig werden könne. Außerdem riet sie dazu, die zunehmende Bedeutung von Elektrofahrzeugen zu berücksichtigen. Geradezu begeistert vom Konzept zeigte sich Uwe Claassen (Freie Wähler). „Voila“, kommentierte er die Vorlage als „tragfähige Basis“ einer zukunftsweisenden Entwicklung im Einklang von Städtebau und Verkehrsmobilität. Bei fünf Enthaltungen gab der Rat seine Zustimmung zur Strategischen Mobilitätsplanung. 100 000 Euro stehen im laufenden Haushalt für Gutachten bereits zur Verfügung und sind Grundlage für ein zu beauftragendes integriertes Mobilitätskonzept.