Wer bestimmt im Internet?

Von Katharina Ohm

Lörrach. Magalie Müller wirft leicht nervös einen letzten Blick auf ihre Notizen, lässt sich die Argumentationsstruktur nochmals von den Freundinnen abnicken. Dann springt sie auf die Bühne in der Aula des Hans-Thoma-Gymnasium (HTG), um ihre Position gegen ihre Kontrahenten zu verteidigen. Sechs Schüler diskutierten beim Finale der Kategorie „Debattieren“ des Schülerwettbewerbs Metaksi, ob Betreiber von sozialen Netzwerken strafbare Inhalte wie Beleidigungen oder üble Nachrede löschen müssen.

Die sechs Finalisten waren als Sieger aus zwei Vorrunden. Schon bei diesen lobte die Jury das Niveau der Diskussion. Das Thema wurde gewählt, weil es die Schüler unmittelbar betreffe, verbrächten doch viele einen Großteil ihrer Freizeit in sozialen Netzwerken: „Es bietet Platz für Kontroversen und offene Diskussionen“ findet die Jurorin und Lehrerin am HTG, Katja Paul. Moderiert wurde die Debatte von dem ehemaligen Schulleiter des HTG, Hubert Bernnat, und dem Chefredakteur des Verlagshauses Jaumann, Die Oberbadische, Weiler Zeitung und Markgräfler Tageblatt, Guido Neidinger.

Eine besondere Schwierigkeit für die Schüler war es, dass die zu vertretenden Positionen erst am Vormittag bekannt wurden. Die Finalisten hatten nach den Vorrunden eine Stunde Zeit, um sich mithilfe des Internets inhaltlich vorzubereiten. Die Debatte selbst war in drei Runden strukturiert. Zu Beginn stellte jeder der Debattierenden seine Position in kurzen zweiminütigen Stellungnahmen vor. Dass es in dieser Debatte um Grundsätzliches wie Meinungsfreiheit und Sicherheit ging, zeigte allein schon die Tatsache, dass fast alle ihre Eingangsreden mit Zitaten aus dem Grundgesetz belegten.

So auch Arndt Weiß, der anfing, und später als Sieger aus der Debatte hervorgehen sollte. Für seine Argumentation für ein Gesetz berief er sich schon im ersten Satz auf Artikel eins: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – auch im Internet. Wie aus dem Maschinengewehr feuerte er mit hoher Geschwindigkeit ein Wort nach dem anderen in das Publikum. Er warnte davor, dass unkontrollierte Hasskommentare im Netz zu höherer Radikalisierung und damit auch erhöhter Aggression im realen Leben führen würden. Wenn beleidigende Kommentare schnell gelöscht würden, so Weiß, dann wäre es sinnlos, sie überhaupt zu verfassen.

Die Gegenseite hielt mit der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit dagegen, und betonte, dass Beleidigung bereits strafbar sei und auch geahndet werde. In der folgenden Disskussion warnte besonders Jens Eberhard davor, dass Strafen dazu führen könnten, dass Unternehmen vorschnell Kommentare löschen und damit unnötig zensieren.

Zum Schluss gab jeder der Teilnehmer ein Fazit ab. Hier konnte erstmals die Position gewechselt werden. Dabei stach besonders David Linkerhägner hervor, der vorher klug gegen das Gesetz argumentiert hatte und nun ein leidenschaftliches Plädoyer dafür hielt. Seiner Meinung nach, sei die Durchsetzung des geltenden Rechts momentan im Internet nicht gewährleistet.

Das sei eine „außergewöhnlich kluge“ und höfliche Debatte gewesen zogen die Moderatoren am Ende ihr Resümee. Laut Bernnat könnte sich davon der ein oder andere Abgeordnete im Bundestag eine Scheibe abschneiden.