Müllheim Rheintalbahn-Abstimmung im Bundestag

Weiler Zeitung, 03.02.2016 21:59 Uhr

Markgräflerland. Zur Abstimmung über den Rheintalbahn-Antrag waren auch etliche Vertreter der IG Bohr vom gesamten Oberrhein nach Berlin in den Bundestag gereist. Aus Sicht der Bürgerinitiativen wurde „ein Meilenstein ihrer Bemühungen um eine menschenverträgliche, umweltgerechte und zukunftstaugliche Rheintalbahn“ erreicht.

Die Grundsatzentscheidungen des Projektbeirats Rheintalbahn werden vom Deutschen Bundestag übernommen, so rechtlich abgesichert und mit den erforderlichen Finanzmitteln unterlegt. „Mit dieser Planungssicherheit für die Deutsche Bahn AG kann das Jahrhundertprojekt des viergleisigen Streckenausbaus zwischen Offenburg und Weil nunmehr konkret weiter vorangetrieben werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der IG Bohr.

Die Wochen vor der Abstimmung seien für alle Beteiligten nervenzerrend gewesen. „Der Antrag stand bis zuletzt auf der Kippe, da Abgeordnete aus anderen Regionen Deutschlands dieselben Standards für dortige Bahnprojekte einforderten. Die BI-Vertreter mussten mehrfach umbuchen, bis sie endlich die Reise zur entscheidenden Parlamentssitzung in Berlin antreten konnten“.

„Die Arbeit der Bürgerinitiativen und die Lösung der Probleme im Projektbeirat ist eine Pionierleistung, die wegweisend ist für zukünftige Planungsverfahren“, sagte Bundestagsabgeordneter Armin Schuster. „Eine frühe Beteiligung von regionalen Vertretern und Bürgerinitiativen kann spätere Konflikte verhindern. Das haben wir am Oberrhein gezeigt.“ Daher sei der Kompromiss richtig, im Bundestag in zwei getrennten Abstimmungen über die Rheintalbahn und andere Projekte zu entscheiden.

„Wir sind froh, dass wir mit zäher Beharrlichkeit einen Weg aufgezeigt haben, wie die Realisierung großer Schienenprojekte in diesem Land gelingen kann“, so die Sprecher der IG Bohr. Der Gesetzgeber sei jetzt gefordert, die Rechtslage so zu ändern, dass der bürgerfreundliche Bahnausbau am Oberrhein kein Einzelfall bleibt.

Nach der Abstimmung über den Rheintalbahn-Antrag, die die IG Bohr-Vertreter auf der Zuschauertribüne des Deutschen Bundestags mitverfolgt hatten, stießen sie mit regionalen Abgeordneten mit einem Gläschen Sekt auf das Erreichte an.