Schuster: „Erst im Frühsommer“

Müllheim. „Entwarnung“ gibt es laut Bundestagsabgeordnetem Armin Schuster (CDU) in Sachen Rheintalbahn für den Bereich Müllheim-Auggen: Der Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt ergehe nicht, wie der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann angekündigt hatte, im April, sondern nach der nächsten Projektbeiratssitzung im Frühsommer, so Schuster in einer Pressemitteilung. In dem Schreiben informiert er über die erhöhten Fördermittel der EU für transeuropäische Schienennetze (TEN). Er habe sich in Brüssel und in Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium erkundigt, wie die Region an der Rheintalbahn von diesen Änderungen profitieren kann. Die Kriterien für die Förderung seien im Detail noch nicht festgelegt, klar sei jedoch: Die nationale Finanzierung müsse ebenso gesichert sein wie die Baureife des Abschnitts. Es sei weder garantiert, dass die Kommission den baureifen Abschnitten an der Rheintalbahn die Förderung gewährt noch in welcher Höhe dies geschehe. „Wir müssen nach jedem Strohhalm greifen, um Verbesserungen für die Anwohner zu erreichen“, betonte Schuster. „Aber wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass die Mittel zukünftig im Überfluss bereitstehen.“ Jüngst war bekannt geworden, dass die Europäische Kommission künftig bis zu 40 Prozent der Baukosten für transeuropäische Verkehrsnetze fördern wird. Vor allem die Zeitplanung macht Schuster Sorgen: Laut seinen Informationen startet die Ausschreibung im September dieses Jahres, die Kommission entscheidet allerdings erst im Herbst 2015 darüber, an welchen Projekten sie sich tatsächlich finanziell beteiligt. Dabei muss der Bau im jeweiligen Abschnitt bis zum Jahr 2020 begonnen werden.