Finanzen: Jahresrechnung 2016 der Stadt im Gemeinderat vorgestellt / Höchster Rücklagenbestand seit 1991
Neuenburg am Rhein (anl). „Ein erstaunliches Ergebnis, mit dem nicht zu rechnen war“, kommentierte der Neuenburger Stadtkämmerer Peter Müller die Vorstellung der Jahresrechnung 2016 im Gemeinderat.
Statt der geplanten Zuführungsrate vom Verwaltungs an den Vermögenshaushalt von 760 000 Euro betrug diese am Ende mehr als 2,4 Millionen Euro. Dies machte die geplante Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 1,6 Millionen Euro nicht nur entbehrlich, die Rücklage konnte sogar um 1,8 Millionen Euro auf 7,2 Millionen Euro aufgestockt werden – der höchste Rücklagenbestand seit 1991.
Erstaunlich ist das Ergebnis insofern, da die Personalquote von 561 auf 597 Euro pro Einwohner gestiegen ist. Grund sind steigende Mitarbeiterzahlen – die Stadt zählte 2016 mit 131 Mitarbeitern zehn mehr als im Vorjahr -, was unter anderem auf den Ausbau der Kinder- und Kleinkinderbetreuung zurückzuführen ist. Grund für das positive Ergebnis sind einerseits sprudelnde Einnahmen bei Steuern und Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) sowie andererseits Einsparungen im konsumtiven Bereich.
Der Einkommenssteueranteil hat mit rund sechs Millionen Euro (plus 18 000 Euro gegenüber dem Planansatz) längst die Gewerbesteuer (4,6 Millionen Euro, minus 82 000 Euro) abgelöst. Das deutlichste Plus verzeichneten die Schlüsselzuweisungen, die mit 5,5 Millionen Euro sogar eine halbe Million Euro über dem Planansatz lagen.
Auch im vergangenen Jahr konnte auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden, die Stadt Neuenburg kommt seit 2011 ohne Neuverschuldung aus, hieß es in der Sitzung. Der Schuldenstand im kameralen Haushalt betrug zum Jahresende knapp 3,5 Millionen Euro.
Erfreulich waren auch die von Stefan Laasch vorgestellten Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe. Die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe und die Abwasserbeseitigung erwirtschafteten jeweils Überschüsse in Höhe von 268 459 beziehungsweise 207 654 Euro.
Im Bereich der Wasserversorgung konnte durch einen deutlich höheren Wasserverkauf und geringere Betriebskosten ein Gewinn von mehr als 113 000 Euro, 69 000 Euro mehr als geplant, erwirtschaftet werden. Die Sparte Energieversorgung verzeichnete einen höheren Wärmeabsatz von 2,284 Millionen Kilowattstunden (394 323 kWh mehr als im Vorjahr) und erzielte einen Gewinn von 53 547 Euro. Auch der Betriebszweig Beteiligungen schloss mit einem Gewinn von 165 313 (plus 6900 Euro), was auf ein gutes Jahresergebnis der Badenova zurückzuführen ist.
Einen Jahresverlust von rund 112 000 Euro verzeichnete der städtische Eigenbetrieb Wohn- und Geschäftsgebäude, was auf Leerstände, Abschreibungen und auf Sanierungsmaßnahmen zurückzuführen ist. Der Verlust wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
