Rheinfelden Bürger organisieren „Steg-Begehren“

Die Oberbadische
Vesna Bogicevic, Elif Korkmaz, Jürgen Walther, Heiner Lohmann, Peter Kienzler, Martin Völkle und Jörg Moritz-Reinbach bilden das Organisationskomitee für die Aktion „Bürgerentscheid Rheinsteg“ (von links). Fotomontage: Ulf Körbs Foto: Die Oberbadische

2500 Unterschriften müssen für Bürgerentscheid bis Mitte September gesammelt werden

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. Jetzt sammeln sie: 2500 Unterschriften sind nötig, um das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid zum Thema „Neuer Rheinsteg“ erfolgreich abzuschließen.

Und das muss bis Mitte September geschehen. Denn am 24. September soll der Gemeinderat den Baubeschluss fassen, erläuterte Heiner Lohmann, einer der Initianten der „Aktion Bürgerentscheid Rheinsteg“ den rund zwei Dutzend Interessierten, die der Einladung zur Auftaktveranstaltung am Dienstag gefolgt waren. Lohmanns Kollege Jörg Moritz-Reinbach nannte das Vorhaben „sportlich“ und Lohmann erläuterte noch einmal, warum jetzt das Bürgerbegehren (siehe auch unser „Kurzinfo“) umgesetzt werden muss, damit die Bürger doch noch über den Steg direkt mitentscheiden können. Dieser Weg müsse eingeschlagen werden, weil der Gemeinderat vergangene Woche die Bürgerbeteiligung an der Entscheidung abgelehnt habe. „Und das geschah teilweise auch mit einer gewissen Arroganz“, urteilte Lohmann. Außerdem sah er auch einen gewissen Egoismus bei den Ablehnenden: „Welcher Gemeinderat will schon Kompetenz abgeben?“

Sowohl er als auch Moritz -Reinbach räumten ein, dass das Unterfangen ein ehrgeiziges sei. Aber zum einen hätte Emil Franz die Unterschriften für den Bürgerentscheid zur „Grün 07“ innerhalb von rund vier Wochen zusammengebracht, wie Lohmann sich zu erinnern glaubte. Und Moritz-Reinbach merkte an: „Wenn alles gut geht, haben wir zu Weihnachten den Bürgerentscheid“. Womit sich die Einschätzung von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt bewahrheiten würde: „Das kostet uns ein halbes Jahr“, hatte er vergangene Woche am Rande der Verabschiedung von Bürgermeister Klaus Karrer festgehalten (wir berichteten).

Im weiteren Verlauf ging es nicht nur um die Bildung eines Organisationskomitees, wobei sich zwei der Zuhörer bereit erklärten, den Kreis der Initianten – alles Mitglieder der Rheinfelder Grünen – zu ergänzen. Damit verwirklichte sich auch Moritz-Reinbachs Wunsch zu Sitzungsbeginn: „Im Moment sind wir noch etwas Grünen-lastig, was wir gerne ändern würden.“ Aber auch schon einige Überlegungen, wie man die notwendige Anzahl von Unterschriften zusammenbekommen könne, wurden angestellt. Schließlich müsse man laut Lohmann „rund 400 in der Woche“ sammeln , womit man bereits am kommenden Samstag während des Wochenmarktes beginnen will. Die Listen sollen aber auch in Geschäften, eventuell ebenso in Praxen ausgelegt werden. Zudem will man auch die sozialen Netzwerke im Internet nutzen, um die „Aktion Bürgerentscheid Rheinsteg“ publik zu machen. Dabei betonte Moritz-Reinbach, es ginge nicht um ein „Pro oder Contra zum Steg“, sondern nur um die Forderung nach einem Bürgerentscheid. Er hatte auch darum gebeten, dass während des Treffens die Frage „Braucht Rheinfelden einen neuen Steg“ ausgeklammert werden möge, woran sich die Teilnehmer auch hielten.

Umfrage

Bettina Stark-Watzinger

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Damit sollen Schüler besser auf den Kriegsfall, Pandemien und Naturkatastrophen vorbereitet werden. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading