Rheinfelden CDU: „Halten am Weiterbau der A 98 fest“

Die Oberbadische, 27.10.2013 23:01 Uhr

Rheinfelden/Regio. Der Vorstoß des Landes, anstatt der geplanten Hochrheinautobahn möglicherweise nur einen dreistreifigen Ausbauquerschnitt zu realisieren, stößt auf die vehemente Kritik der heimischen CDU-Abgeordneten Armin Schuster, Felix Schreiner Thomas Dörflinger und Gabriele Schmidt. „Die faktische Herabstufung zu einer Bundesstraße“ erschwere eine baldige Realisierung und zögere den Bau weiter hinaus, heißt es in einer gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme. „Bevölkerung und Wirtschaft am Hochrhein brauchen eine gesicherte Infrastruktur.“

Nach der Sitzung der politischen Begleitgruppe zum Bürgerforum Hochrhein zur Hochrheinautobahn A98 zeigten sich die CDU-Abgeordneten der Region vom Vorstoß des Landes enttäuscht, anstatt der bisher geplanten A98 nur noch eine dreistreifige Straße weiterplanen zu wollen. „Die grün-rote Landesregierung beginnt nun wieder eine Diskussion, die bereits vor 40 Jahren abgeschlossen wurde.“ Der geforderte Konsens in der Region in der Verkehrsfrage wird von der Landesregierung torpediert“, so Dörflinger.

Die Realisierungsaussichten einer Bundesstraßen-Lösung sieht Schuster kritisch: „Es ist mehr als fraglich, ob eine Bundesstraßen-Lösung generell schneller zu realisieren ist, als eine Autobahn. Mit den bisherigen Planungen der A98 hält man sich sämtliche Optionen offen, die im Sinne der Region nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfen.“ Insbesondere beim Abschnitt A 98.5 drang Schuster darauf, den Zeitverzug so gering wie möglich zu halten. „Der beim Abschnitt 98.5 erreichte Erfolg im Bund ist durch das Verhalten des MVI höchst gefährdet. Das kann ich für die Menschen von Rheinfelden bis Schwörstadt nicht akzeptierten“, so Schuster.

Als Argument für die bestehende Autobahnplanung werteten die CDU-Abgeordneten Aussagen der Verkehrsgutachter PTV Transport Consult in der Veranstaltung, dass am Hochrhein keine Verkehrsentspannung zu erwarten sei. Vielmehr sei bis 2030 bei Autos mit einer zehnprozentigen und bei LKW gar mit einer 20-prozentigen Steigerung der ohnehin sehr hohen Belastung zu rechnen. Daher würde laut PTV die geplante Trasse bei Schwörstadt eine sehr starke, bei Waldshut und Bad Säckingen eine deutliche Entlastung zur Folge habe (wir berichteten auf der Regio-Seite).