Rheinfelden „Das ist Jammern auf hohem Niveau“

Die Oberbadische
Auch die Goetheschule hat vom Investitionsprogramm der Stadt profitiert. Archivfoto: Ulf Körbs Foto: Die Oberbadische

HaushaltsberatungRheinfelden investiert knapp 28 Millionen in zehn Jahren für seine Schulen

27,8 Millionen Euro hat die Stadt in den vergangenen zehn Jahren in die Rheinfelder Schullandschaft investiert. Angesichts dieser Summe empfindet der Hauptausschuss die Klagen der Rektoren als „Jammern auf hohem Niveau“.

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. Sowohl Alfred Winkler (SPD) als auch Heiner Lohmann (Grüne) wiesen mit diesem Hinweis die Kritik der Pädagogen, die sie in der Oktober-Sitzung vorgebracht hatten (wir berichteten), als ungerechtfertigt zurück. Damals hatte sich die Diskussion vor allem wegen der Toilettenanlagen der Gertrud-Luckner-Realschule entsponnen.

Stadtkämmerer Udo Düssel hatte dem Gremium nicht nur vorgerechnet, dass seit 2012 in jedem Jahr rund drei Millionen Euro investiert wurden, sondern auch die Ausgaben für die Schulbudgets sich im kommenden Jahr insgesamt erhöhen werden. Seiner Aufstellung ist zu entnehmen, dass nur in den Jahren 2007 und 2008 weniger als eine Million Euro für die Schulen ausgegeben wurde. Das Rekordjahr dagegen war 2014 mit 7,08 Millionen Euro.

Für das kommende Haushaltsjahr sind Ausgaben von 2,9 Millionen Euro vorgesehen. Davon entfallen 1,35 Millionen auf den laufenden Unterhalt, 1,45 Millionen sind für Bauinvestitionen vorgesehen und 121 000 Euro für den Erwerb von beweglichen Sachen wie Möbel, Einrichtungen und Ähnlichem.

Gewaltige Aufgabe

Auch angesichts dieser Summen stellte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zum Abschluss der Haushaltsberatungen am Montag fest: „Das ist eine gewaltige Aufgabe, die da vor uns liegt.“ Schon während des Pressegesprächs im Vorfeld der Haushaltseinbringung am Donnerstag vor zwei Wochen betonte er mit Blick auf die Initiative „Nein zum Steg“: „Wir werden keine einzige eigentliche Aufgabe liegen lassen.“ Dieses Versprechen sei auch gerechtfertigt angesichts der 31 Millionen Euro, die bis zum Jahr 2019 für Straßen, Brücken, Plätze und Schulen investiert werden sollen. Auch der Verwaltungschef verhehlte nicht seine Verwunderung wegen der Schulleiter-Kritik weder während der Hauptausschusssitzung am vergangenen Montag noch in seiner Haushaltsrede. Hier sparte er aber einen Abschnitt aus, dass die Diskussion um die „Latrinen in unseren Schulgebäuden“, wie es im Redemanuskript hieß, eine einseitige Diskussion gewesen sein.

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