Gute alte Zeit ist jetzt in Rheinfelden

Von Ulf Körbs

Für die Welt sei es kein gutes Jahr gewesen, für die beiden Rheinfelden aber durchaus, hielten die Verwaltungschefs, Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Stadtammann Franco Mazzi, unisono in ihren Reden beim gemeinsamen Neujahrsempfang fest. Sie setzten eine Tradition fort, die zum Jahreswechsel von 1999 auf 2000 begonnen hat.

Rheinfelden. „Ausgerechnet an einem Freitag, den dreizehnten. Das bringt doch Unglück“, nahm Eberhardt das Datum zum Anlass für einen Seitenhieb nach Amerika. Dieser Aberglaube sei nämlich durch eine Serie von Horrorgeschichten in den USA begründet worden, erläuterte er und fragte unter Anspielung auf das Ergebnis der jüngsten Präsidentenwahl: „Müssen wir uns daran gewöhnen, dass so etwas aus den Vereinigten Staaten kommt?“

Er blieb zunächst bei seinen Betrachtungen eines neuen Politikstils: „Es läuft etwas schief in unseren westlichen freiheitlichen Gesellschaften. Mit schnellen Rezepten, mit Populismus und Aktionismus der Stimmungslage entgegenzutreten und das Ganze gleich zu twittern, halte ich für den falschen Ansatz. Gemeinsam Konzepte entwickeln, Projekte definieren, diese erklären und der bürgerschaftlichen Diskussion zu stellen, halte ich für den besseren Weg.“

Dies setze man in Rheinfelden beidseits des Flusses um, auch Dank einer hervorragenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Der neue Rheinsteg sei dafür ein herausragendes Beispiel, meinte das badische Stadtoberhaupt. Das Wettbewerbsverfahren wurde „sorgfältig aufgegleist“. Verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung – auf deutscher Seite bis zum Bürgerentscheid – wurden durchgeführt. Und die Projektplanung nach dem Baubeschluss habe ebenfalls ein gutes Zeichen gesetzt.

Eberhardt fuhr fort: „Als ein weiteres Zeichen für eine gelungene Projektentwicklung sehe ich die in diesem Jahr begonnene Weiterführung des mit anderen Kommunen auf deutscher und Schweizer Seite begonnen Rheinuferrundweges zwischen Bad Säckingen/Stein bis Grenzach-Wyhlen.“ Hierauf ging auch sein eidgenössischer Kollege Mazzi ein. Er nannte das Vorhaben ein „wegweisendes Musterprojekt“ in Sachen Freizeit- und Grünraumentwicklung. Wobei der Schweizer aber die Zusammenarbeit mit dem Fricktal ebenfalls als lobenswert heraushob. Und er fasste seinen Rückblick und seine Vorausschau zusammen mit der Feststellung: „Ja, das tönt alles nach einem gerüttelt Maß an Arbeit.“

Das sah Eberhardt ähnlich und zählte nicht nur die erfolgreichen Anstrengungen in Sachen „Anschlussunterbringung“ auf, sondern erwähnte zudem die Neugestaltung der Fußgängerunterführung zwischen Rheinbrückstraße und Rudolf-Vogel-Anlage oder die beiden neuen Hochhäuser an der Goethestraße. Außerdem habe es eine nachhaltige Entwicklung für die Innenstadt gegeben. So erinnerte er an die „weiter gereiften Pläne an der Güterstraße und im Bereich des Bahnhofsvorplatzes“, für die im vergangenen Jahr erste Projektskizzen frühzeitig vorgestellt und diskutiert wurden.

Hier versprach er: „Wir werden 2017 nutzen, um diese Vorhaben in eine Entwurfsreife zu bringen.“ Dabei hielt Eberhardt fest: „Hinsichtlich des Einzelhandelsbesatzes wichtig, dass wir den Geschäftsbestand ergänzen und nicht konkurrenzieren. Deswegen hat der Gemeinderat einhellig die Errichtung eines großen Einkaufszentrums, für das auch Interesse im Bereich des Bahnhofs gegeben hat, abgelehnt.“ Verwaltung und Politik setzten dagegen auf weitere Wohn- und Geschäftsnutzung im Bestand der Innenstadt und hoffen auf ein auch auf ein gutes neues Projekt an der Kapuzienerstraße.

Doch nicht nur im Bereich der Stadtentwicklung liegt ein „gerüttelt Maß an Arbeit“ vor den deutschen Gremien. Ausbau der Bildungsstruktur, Strategieentwicklung für die älteren Bürger – Stichwort: Ausbaupläne für das Bürgerheim – nannte Eberhardt als zwei Beispiele und erwähnte auch die Sanierung der Leihathletikanlage des Europastadion sowie die neue Feuerwehrkonzeption, die nach zwei Fehlanläufen mit dem „Zentralen Feuerwehrgerätehaus“ in trockenen Tüchern sei.

Einem wichtigen Zukunftsthema widmete der badische Verwaltungschef einen ganzen Absatz seiner Rede – dem Wettbewerb um den Standort des neuen Zentralklinikums für den Landkreis. Hier strich er heraus: „Aufgrund der planerischen Vorarbeiten und eines städtischen Grundstückbesitzanteils von 80 Prozent könnten wir eine rasche und problemlose Erschließung des über zehn Hektar großen Grundstückes für ein Zentralklinikum in Angriff nehmen. Nun ist aber dem Oberbürgermeister nicht verborgen geblieben, dass Herten nicht die geografische Mittellage im Landkreis aufweist. Aber im Verdichtungsraum mit einem für einen Klinikbetrieb wirtschaftlich interessanten Umfeld liegen wir gleichwohl. Unter Zugrundelegung der in der Raumordnung geltenden Erreichbarkeit von Kliniken mit 30 Minuten steht Rheinfelden für sein deutsches Umfeld sehr gut da.“

Kein Wunder also, dass Eberhardts Amtskollege aus der Zähringerstadt in seiner Ansprache die zahlreichen Gäste des Neujahrsempfangs aufforderte: „Seien wir optimistisch, die gute alte Zeit ist jetzt! Insbesondere auch bei uns, in den beiden Rheinfelden, in der Nordwestschweiz, in Südbaden.“