Haushalt Programmfehler und verwirrende Summen / Keine „Schönrechnerei“ der Verwaltung
Die Kosten für den Rheinsteg und die Radwegunterführung in Karsau-Riedmatt verwirren Mitglieder des Gemeinderats. Während der Haushaltsberatungen am Montag klärte Kämmerer Düssel den Hauptausschuss über den Sachverhalt auf.
Von Ulf Körbs
Rheinfelden. Im Fall der manchem Kommunalpolitiker fast „astronomisch“ anmutenden Baukosten von 1,9 Millionen Euro für den Veloweg am „Blauen Bock“ einschließlich der Unterführung unter der B 34 liegt ein Programmfehler vor: Hier hat der Computer schlicht die für das Jahr 2015 vorgesehene Investition von 950 000 Euro, die aber gar nicht verwendet wurden, zu den bereits ausgegebenen und den geplanten Summen addiert. Tatsächlich kostet dieses Projekt 989 000 Euro. „Das ist ein sicherlich ärgerlicher Programmfehler“, kommentierte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt diesen Missstand. Die Zuschussmittel für diese Investition liegen übrigens bei maximal 1,6 Millionen Euro.
Stegkosten
Anders sieht es bei den Kosten für den Steg aus, auch wenn die Vorgehensweise der Verwaltung zu Missverständnissen führen konnte. Hier wurden 725 000 Euro für das Jahr 2015 von Stadtbauamtsleiter Tobias Obert in Ansatz gebracht, um Fristen wahren zu können. Das entspricht den kompletten Planungskosten. Nötig wurde diese Veranschlagung, um die Fördergelder in Höhe von 3,12 Millionen Euro beantragen zu können. „Wir haben aber in 2015 nur 147 000 Euro hierfür ausgegeben, der Rest wird übertragen“, versicherte Obert dem Hauptausschuss.
„Das hätte man auch anders kommunizieren können“, kritisierte Gustav Fischer (SPD) und fragte nach, ob denn auch die Förderungen an Fristen gebunden seien. Vom Verwaltungschef kam dazu: „Natürlich, deshalb hat Herr Obert auch zu Recht die ganze Summe zum Ansatz gebracht.“ Heiner Lohmann (Grüne) verteidigte den Vorwurf der „Schönrechnerei“ seiner Ehefrau Anette (wir berichteten), mit dem Hinweis: „Hier werden keine schriftlichen Hinweise als Erklärung im Haushaltsplan wie bei vielen anderen Punkten gegeben. Der tatsächliche Sachverhalt war so nicht zu ersehen.“ „Aber die Stadtkämmerei steht jeden Tag von 8 bis 16 Uhr für Informationen und Fragen zur Verfügung“, erwiderte das Stadtoberhaupt.
Steganbindung
Eine neue Steganbindung an die Untere Kanalstraße wie in dem Siegerentwurf wird es erst geben, wenn dafür Fördermittel zugesagt sind, versicherte Eberhardt dem Hauptausschuss. Das Stadtbauamt hat hier laut Amtsleiter Obert unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Ratsbeschlusses insgesamt 240 000 Euro, die in den Jahren 2017 und 2018 fällig wären, an Kosten ermittelt. Könnte dieses Projekt mit Interreg-Mitteln gefördert werden, so ergebe sich ein Zuschuss von 184 000, hat der Bauamtschef ausgerechnet.
„Warten wir doch erst einmal den Ausgang des Bürgerentscheids ab“, schlug Alfred Winkler (SPD) vor. Man sollte eine solche Investition nur dann ins Auge fassen, wenn sich daraus auch tatsächlich zusätzlicher Nutzen ergebe. Und: „Das kann man ruhig noch ein paar Jahre in Frage stellen.“ Auch für den Oberbürgermeister ist dies ein „eigenständiges Projekt“, das sicher schön wäre – er sprach von „nice to have“ –, aber nicht unbedingt notwendig.
