Zwischenbilanz: Gewerbesteuer sprudelt
Ausgesprochen positive Zahlen konnte Stadtkämmerer Udo Düssel dem Gemeinderat über den bisherigen Haushaltsverlauf präsentieren. Insbesondere die Gewerbesteuer plätschert besser als ursprünglich gedacht.
Rheinfelden. „Die Gewerbesteuereinnahmen fließen auch durch eine große Nachzahlung besser als erhofft“, erläuterte der „Herr des Geldes“, der darauf verwies, dass Mitte des Jahres rund 61 Prozent bei den planmäßgen Erträgen eingenommen werden konnten. Die planmäßigen Aufwendungen wurden zu 51 Prozent vollzogen.
3,3 Millionen Euro kalkuliert Düssel als Mehreinnahmen gegenüber dem im Dezember 2015 verabschiedeten Haushalt ein. Der war damals recht zurückhaltend aufgestellt worden wegen der damals aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen. Man hatte nämlich eher mit einer Konjunkturdelle gerechnet.
Da die negative Entwicklung aber ausblieb, profitiert die Stadt auch von höheren Zuwendungen bei den Schlüsselzuweisungen (plus 40 000 Euro) sowie bei der Grundsteuer B (plus 39 000 Euro). Ungefähr erreicht werden die Planzahlen bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (19 Millionen) und der Umsatzsteuer (1,4 Millionen).
Trotz dieser positiven Zahlen warnte der Kämmerer vor allzu großen Begehrlichkeiten seitens der Gemeinderäte: Auch wenn die meisten Teilbudgets sich wie erwartet entwickeln würden, stehen den Einnahmen auch stark gestiegene Aufwendungen in den Bereichen Personal, Schulen und Kleinkinderbetreuung gegenüber. Als Fazit zieht er: „Derzeit verfügt die Stadt über erhebliche liquide Mittel, wird diese aber aufgrund der Vielzahl an anstehenden und zukunftsweisenden Projekte auch benötigen.“
