Antrag: Stabstelle „Langsam-Verkehr“
Klimaschutz wird in Rheinfelden großgeschrieben. Die Rats-SPD geht jetzt einen Schritt weiter: Sie beantragt die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes und eine Stabsstelle „Langsam-Verkehr“.
Rheinfelden. In dem Antrag heißt es: „Eine Verpflichtung zur Förderung des Langsam-Verkehrs, insbesondere der Förderung des Radverkehrs schreiben wir seit einiger Zeit in jedes Stadtentwicklungsprogramm, es findet sich im Agglomerationsprogramm Basel, in dem Energiepolitischen Arbeitspapier, das wir im Anschluss vorgestellt bekommen, es ist im Verkehrs- und Mobilitätsplan niedergeschrieben.“ Daher begrüße die Fraktion die Bemühungen von Klimaschutzmanagerin Erika Höcker, die gerade die Aktion „StadtRadeln“ vorbereitet (wir berichten noch). Aber für ein langfristiges und nachhaltiges Umsteigen brauche es mehr: „Es muss langfristig ein Umdenken stattfinden, und hierfür muss die Verkehrsinfrastuktur angepasst werden“, befindet Fraktionsvorsitzender Alfred Winkler.
Dabei verweisen die Sozialdemokraten auf die drei Millionen Euro, die im laufenden Haushaltsjahr vom Land für Radschnellverbindungen bereitgestellt werden. Dieser und ähnliche Töpfe sollten auch für Rheinfelden schnell und kurzfristig angezapft werden. Zudem habe im September vergangenen Jahres der Gemeinderat die Forderung der IG Velo nach der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes aufgegriffen und auch Gelder in Haushalt 2018 eingestellt.
Ein Problem haben Winkler und seine Fraktionskollegen allerdings erkannt: Weder das Tiefbauamt, noch die anderen Ämter dürften ausrechendes Personal haben , um eine solche Planung auf die Beine stellen zu können. Daher schlagen sie die Schaffen einer Stabsstelle für den „Langsam-Verkehr“ vor, die von Höcker bekleidet werden soll. Die Aufgabe wäre die Koordination zwischen den Ämtern, aber auch den Bürgern und Verwaltung. Hierdurch erhalte die Stelle der Klimaschutzbeauftragten eine Aufwertung, um einerseits die mit der Thematik befassten Ämter die notwendige zusätzliche Unterstützung und Entlastung angedeihen lassen zu können, andererseits mit Beteiligten und Fachleuten Konzepte auch zeitnah umzusetzen.
