Rheinfelden Stadt schwimmt im Geld

Die Oberbadische

Klausurtagung: Gemeinderat und Verwaltung stellen Prioritätenliste auf

28 Millionen Euro stehen Rheinfelden an liquiden Mitteln für die Jahre 2018 bis 2021 zur Verfügung. Wofür sie verwendet werden sollen, legt eine neue Prioritätenliste fest, die Gemeinderat und Stadtverwaltung während einer Klausurtagung aufstellten.

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. In seiner ursprünglichen Fassung umfasste der Maßnahmenkatalog 115 Projekte, wurde während der Tagung auf Schloss Marbach am Bodensee auf 112 gekürzt mit einem Gesamtvolumen von 106 Millionen. In die oberste Priorität mit einem Zeithorizont zwischen 2018 und 2021 wurden 47 Vorhaben aufgenommen mit einem Finanzbedarf von 37 Millionen Euro, wie die Verwaltungsspitze und die Fraktionsvorsitzenden gestern die Presse wissen ließen.

Kinderbetreuung und Schullandschaft

Laut Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und den Fraktionsvorsitzenden Paul Renz (CDU), Alfred Winkler (SPD), Karin Reichert-Moser (Freie Wähler) und Heiner Lohmann (Grüne) werden auch in den kommenden Jahren die Bereiche Kinderbetreuung und Schullandschaft Vorrang bei den Investitionen haben. Auch die neue Feuerwache ist als Großprojekt ganz oben auf der Liste angesiedelt. Verzichtet dagegen wird vorläufig zum einen auf die Dreifachsporthalle auf dem Schulkampus, zum anderen auf den Kreisverkehr an der Kreuzung Mouscron-Allee und Werderstraße.

Mehr Aufgaben für die Stadtwerke?

Dank der Rekordeinnahmen im vergangenen Jahr stehen laut Stadtkämmerer Udo Düssel liquide Mittel in Höhe von rund 28 Millionen Euro zur Verfügung. Auch wegen der Finanzierungslücke wird derzeit überlegt, den Aufgabenbereich der Stadtwerke auszudehnen. Derzeit sind die für die Wasserversorgung und das Wärmenetz zuständig. Denkbar wäre aber ebenso, dass diesem Eigenbetrieb auch die beiden Bäder sowie das Strom- als auch das Gasversorgungsnetz zugeordnet werden. Dann könnte man auch durch die Aufnahme von Fremdkapital Projekte finanzieren, ohne so vom Grundsatz des Schuldenabbaus im eigentlichen Stadthaushalt abzurücken.

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